Deutscher Reistag.
-g« Sitzung-) 6L Berlin. 28. Februar.
'H' des Bundesrats sitzen Vizekanzler v. Bauer.
• r^witäcfretäce ©raf Roedern und Wallraf. Jorlgesctzt
höLa erste Lesung des Haushaltsplans.
W9lba Landsberg (Soz.); Gewiß freuen auch wir uns des
wÄien Friedens, aber nicht der russischen Friedens-
^Ä,n„naen Es ist falsch, die Notlage eines Landes auszu-
Angesichts des Versuches des Herrn v. Hende-
^nd' aus weiß schwarz zu machen, sollte Graf
K7rHina über Belgien noch einmal und so eindeutig
Zechen daß auch Herr v. Heudebrand ihn versteht,
-ivi Streik war nicht Landesverrat. Wenn die Regierung
5T nur mit Abgeordnete über politische Fragen unterhält,
'“„un bat sich bann Graf Hertling mit Herrn v. Tirvitz über
Knckvolitische Dinge umerhalten? Nur wer in dieser Kriegszeit
»,ts die Interessen des Vaterlandes vor die eigenen
-rntereffen gehellt hat. darf auf die streikenden Arbeiter
»neu Stein werfen. Erzderger hat recht, bei uns besteht
Kamorra, die mit Geld und Verleumdungen arbeitet,
«as sind das für Menschen, die dem Schrei nach Bürgerkrieg
- Rubeln, statt sich mit Ekel abzuwenden? Das preußische
Raülrecht kann selbstverständlich im Reichstag besprochen
laden. Redner schließt mi! einer längeren Polemik gegen
"Mationalliberalen wegen ihrer Haltung in der preußischen
Khlrechtsfrage.
Streik und preußisches Wahlrecht,
i Staatssekretär Wallraf: Man hat darauf verwiesen, daß
die Regierung ja gar keine Veranlassung gehabt hätte, dem
tzrreik entgegenzutreten, weil die Streikenden Forderungen der
Verwirklichung hätten nährrbringen wollen, für die — wie die
preußische Wahlrechtsresorin — auch die Regierung sei. Hätte
es nicht viel nähcrgelegen, daß man den streikenden Arbeitern
gesagt hätte, sie brauchten ivegen dieser Forderungen gar nicht
zu streiken, denn die Regierung habe sich längst bereit erklärt,
sie durchzusetzen. Unrichtig ist, dag während der Streikunruhen
sechs Arbeiter erschossen worden seien. Wohl sind einige
Shbeiter verletzt morden, aber niemand ist den Verletzungen
erlegen. Dagegen steht ebenso amtlich fest, daß neben dem
erschossenen Wachtmeister insgesamt 21 Schutzleute durch
Schüsse, Stiche oder Steinwürse mehr oder weniger schwer
verletzt worden sind. Wir danken der Polizei für ihre Pflicht«
rrflillung,
Abg. Riester (natl.): Abg. Landsberg sagte, es wäre ihm
lieber, wenn die Einmütigkeit, die in der nationalliberalen
ReiÄstagsfraktion für das gleiche Wahlrecht besteht, in der
preußischen Abgeordnetenhausfraktion vorhanden wäre. Ich
sann ihn: mit zwei Worten antworten: uns auch. Die national¬
liberale Reichslagsfraktion war vor einigen Tagen in Hamburg
gewesen, wo angesehene Vertreter der Kaufmannschaft Vorträge
gehalten und ihre Wünsche und Forderungen oorgebracht haben.
L-ir haben uns aufrichtig gefreut über den unzerstörbaren
Glauben an die glückliche und stolze Zukunft unseres Vater¬
landes. der aus ihren Worten sprach und der auch uns durch-
glüht. Man vertraut feft auf den starken Schutz des deutschen
l Armes, wenn der hanseatische Kaufmann wieder nach Übersee
binausgehen wird. Redner beschäftigt sich weiter mit Fragen
der Kriegs-und Übergangswirtschaft und wendet sich ebenfalls
gegen das Übermaß von Verordnungen.
Abg. Dr. Roesickc (kons.) wendet sich gegen die Angriffe
aus seine Partei durch Erzberger, Scheideinann und
andere. Er bejlreitet. daß die Rechte weitausgreiienöe
Knegsziele hätte. Noch im Jahre 1917 hätten Zentrum und
Fortschritt die gleichen Kriegsziele wie die Konservativen ver¬
treten und seit damals habe sich nichts verändert. Bei unserer
guten militärischen Lage sei keine Veranlassung, die Ziele zu
i ändern. Die Kriegslasten seien groß und würden noch an-
I ivachsea. Deutschland könne sie allein nicht tragen und müffe
fit auf die Staaten abwälzen, die Schuld an der Kriegs-
oniängerung trügen.
Abg. Dr. v. Schulze-Gaevernitz (Vv.) füllte keine Rede
wm großen Teil mit Ausführungen über die deutschen Fcei-
deilSgedanken. Er bringt dann die Fliegerangriffe auf süd¬
deutsche Städte, vor allem auf seine Vaterstadt Freiburg i. B..
wr Sprache und teilt aus versönlicher Erfahrung mft. daß
jeder, dem ein Verwandter durch Fliegerangriffe getötet oder
verstümmelt wird, ein tzaster bleibt. Gleiche Wirkung hätten
natürlich unsere Vergeltungsmaßnahmen auf die französische
und englische Bevölkerung. Deshalb sollte man. um zu einer
Milderung des Kriegswohnsinns zu gelangen, durch ein inter¬
nationales Abkomnien alle Fliegerangriffe auf nicht.unmittel¬
bar an der Front liegende Ortschaften verbieten.
. Im Rahmen einer persönlichen Bemerkung behauvtet noch
lcr Abg. Erzbergcr. Großadmiral v. Tirpitz habe ihm periön-
ch den Erfolg des verschärften U-BootkriegeS nicht nach
^Monaten, sondern schon nach 6 Wochen versprochen,
dtürm. hört, hörtl) Hieraus^ wird die Wetteideratuno auf
Vorgen vertagt. _
Der preußische Giaaishaushati.
Rc, Berlin. 28. Februar.
Das Haus setzt in seiner heutigen 113. Sitzung die Be«
raiung des Haushaltplanes für 1918 fort.
Aus Wunsch des Unterausschuffes des Wahlrechtsaus-
s-tzuffes wird nicht der Sonnabend, sondern der Montag für
diesen Unterausschuß sitzungsftei bleiben, da seine Mitglieder
«m Sonnabend verhindert sind.
Zu den Justizangelegenheiten
widmet der Abg Reichard (Ztr.) dem früheren Justizminister
Dr. Beieler Worte dankbaren Gedenkens. Aufs tiefste zu
; beklagen ist die Zunahme der Kriminalität der Jugend. Die
' Ältesten der Berliner Kaufmannschaft erklären mit Recht, daß
; die überfülle an Strafandrohungen verheerend wirkt auf das
l Rechtsbewußtsein. Wer hat nicht schon einem Bekannten aus-
skehol'en mit einer Brot- oder Fleischkarte? Die Diebstähle
und Einbrüche hänfen sich unheirnftch.
In der erschreckend großen Anzahl von Kriegsverordnungen
nndet Abg. Dr. Gottichalk (natl.) eine der Ursachen für die
stewaltige Zunahme der Sttafsachen. Wie der Vorredner ttitt
der Redner für Verbesserung der Lage der Rechtsanwälte ein.
wimentlich der zum .Kriegsdienst Eingezogenen. Abgeordneter
Dr. Rewold beivrickt Beamten« und Rechtsanwaltfragen.
Justizminister Dr. Spahn führt aus. daß schon im Mat
M7 die Staatsanwaltschaften beaufttagt worden feien, vor
der Erhebung der Anklage wegen Verletzung von Kriegsver-
vrdnungen Gutachten zu hören. Er versicherte, daß die Reform
des Kanzleiwesens im Auge behalten werde und daß die für
die Aktuare erlangbarcn Stellen fortgesetzt vermehrt werden,
«ine Erhöhung der Gehälter werde sich nicht mehrumgehen lassen
Und dabei werden auch die Anstellungsoerhältnisse der Beamten
geprüft werden. Der sortschr. Abg. Kanzow begrüßte die
Al rustandegekommene Vereinheitlichung des Strafvollzuges.
Der Redner wandte sich gegen diePerbängung von Gefängnis-
Rasen von wenigen Tagen. Er verlangte, daß die Jugend-
Men in besondere Strafanstalten untergebracht werden. Der
^vrmundschaftsrichter sollte zugleich Jugendstrasrichter sein;
M die jugendlichen Verbrecher sollten vor das Jugendgericht.
Rcht vor die Jugendstrafkammern kommen.
.. Abg. Dr. Liepmann (ntl.) wünscht beffere Fürsorge für
uw aus der Strafhaft Entlassenen. Schutz der Hausbesitzer
und Hebung des Realkredits.
i Justizminister Dr. Evabn: Das StaatSminifterium bat
x'chloflen. die Diizivlinarstrafen in den Personalakten der
samten unter gewissen Bedingungen zu löschen. Die Reforin
Rs Disziplinarslrasoerfahrcns ist in die Wege geleitet.
Vermischtes.
_ Tie Sommerzeit. Der Bundesrat wird nächstens
über die Sommerzeit beschließen. Sie wird, wie schon ge-
Nleldet, vom 1. April bis zum 1. Oktober — also das
ganze Sommerhalbjahr hindurch — währen. Gegen die
Sommerzeit des vorigen Jahres ist die diesjährige um
rund 4 Wochen länger. Diese Verlängerung ist lediglich
aus dem Grunde geschehen, damit noch mehr Beleuchtung
als bisher gespart werde. Im übrigen wird zugunsten
der Sommerzeit nach wie vor geltend gemacht, daß sie
auf die Gesundheit förderlich wirke.
Tie Kosten dcS Weltkrieges werden bis zum Ende
des Jahres 1917 im ganzen auf 487 Milliarden Mark
veranschlagt. Auf unsere Feinde kommen 326,4 Milliarden,
auf uns 106,6. Deutschland soll 95, unsere Verbündeten
65.6, aufgewendet haben. Von den Feinden haben Gro߬
britannien 105 verausgabt, Frankreich 78.4, Rußland 70,8,
Italien 23.4, Belgien, Serbien, Rumänien und Portugal
22. Nach der bisherigen Steigerung würden die Gesamt¬
kosten der Kriegführung bis zum Ende des vierten Jahres,
1. August 1918, 622,4 Milliarden Mark betragen.
54 Jahre im Zuchthaus. Der älteste Strafgefangene
rm Großherzogtum Hessen ist im Alter von 80 Jahren in
der Strafanstalt in Butzbach gestorben. Es ist der 1838
in Storndorf im Kreis Alsfeld geborene Johannes
Herchenröder, der 1863 von dem damaligen großherzoglich
hessischen Assisenhof wegen eines bei Salzhausen be¬
gangenen Raubmordes zum Tode verurteilt, später aber
zu lebenslänglichem Zuchthaus begnadigt wurde. Er hat
54 .Jahre seines Lebens im Zuchthaus zugebracht.
Tic schlagfertige Schaffnerin. Ein Mitarbeiter des
„Figaro" schildert eine lustige Pariser Straßenbahnszene:
Es ist übervoll im Straßenbahnwagen. Wir stehen gepackt
wie Heringe, und die Schaffnerin hat Mühe, sich durch-
zuarbeiten, um die Fahrkarten auszuteilen. Der Wagen
hält. Eine Schar Menschen wartet, mit Nummern in der
Hand. Die Schaffnerin ruft die Nummern auf, und es
zeigt sich, daß nur ein Platz frei ist. Eine Dame steigt
aus und reicht die Hand einer andern Dame, um auch
diese nach oben zu ziehen. „Nein", ruft die Schaffnerin,
„das geht nicht, es ist ganz voll." — „Aber die Dame
gehört zu mir", ruft beleidigt die Dame, die schon mit
einem Fuß auf hem Trittbrett steht. — „Dann müssen
auch sie absteigen, wenn sie nicht allein mitfahren wollen", -
sagt die Schaffnerin höflich, aber entschieden Die Dame,
die auf dem Trittbrett steht, will ihre Freundin nicht im
Such laffen und steigt ab. Aber während sie das lut,
spielt sie noch einen Trumpf aus, indem sie ausruft: „Es
ist wirklich wahr! Die Männer waren viel liebens¬
würdiger als die Frauen." Worauf ihr, Schlag auf Schlag,
die Antwort zuteil wird: „Sehr richtig. Man merkt es
an Ihnen!" Und während das Publikum lacht, setzt die
energische Schaffnerin die Klingel in Bewegung, und der >
Wagen fährt weiter._ ..
Nah und Kern.
o PfcrdeankÜufe nach dem Kriege. Einem aus land-
wirtschaftlichen Kreisen geäußerten Wunsche gemäß, hat
das Reichsschatzamt im Einvernehmen mit dem Kriegs-
minister beschlossen, daß nach der Demobilmachung beim
Verkauf entbehrlicher Bestände der Heeresverwaltung, ins-
besondere von Pferden, Kriegsanleihe urid zwar zum Aus¬
gabewert in Zahlung genommen wird, so daß, wenn sich
der Wert der Kriegsanleihe innerhalb des Kaufpreises
hält. Herauszahlungen in barem Eelde nicht erforderlich sind.
o Eine berühmte Pianistin gestorben. In München
starb im Alter von 72 Jahren die bis in die letzten Jahre
hinein weltberühmt« Pianistin und Klaoierpädagogin
Sophie Menter.
O Tochter, Iran und Sohn verloren. Drei Todes¬
anzeigen hat Dr. Max Maurenbrecher in Weimar inner¬
halb zweier Wochen veröffentlichen müssen. Zuerst starb
seine 13 jährige Tochter nach kurzer schwerer Krankheit.
Am nächsten Tage verschied im Sophienhaus in Weimar
nach achttägiger schwerer Krankheit seine Frau im
42. Lebensjahre. Die dritte Anzeige lautet: „Dienstag.
19. Februar, früh 5 Uhr ist im Krankenhaus Saalfeld nun
auch mein treuer kluger Sohn Bernd im Alter von
9 Jahren verschieden."
© Bulgaren auf der Leipziger Frühjahrsmesse. Die
Leipziger Früb'ahrsmesse hat zum ersten Male großes
Interesse in Bulgarien geweckt. Dank dem Entgegen-
tommen aller bulgarischen, deutschen und österreich¬
ungarischen Militär- und Zivilbehörden hinsichtlich der
Ausstellung der Reisepapiere besuchen die diesjährige
Messe an hundert bulgarische Kausleute, während die
Herbstmesse 1917 nur von 10 Bulgaren besucht war. Unter
den Besuchern sind auch viele zum Kriegsdienst eingestellte
Kausleute; aus Sofia gegen 60, aus der Provinz gegen
20 Kaufleute. Besonders erfreulich ist, daß 20 der an¬
gesehensten Kaufleute aus üsküb in Makedonien der
Besuch der Leipziger Messe ermöglicht wurde, die hiermit
erstmalig als freie Bulgaren Deutschland besuchen.
o Tic „schlechte" Obsternte. Der Ertrag der württem-
bergischen Obsternte 1917 ergab 47,5 Millionen Mark
gegenüber einem zehnjährigen Durchschnitt von 10.3 Milli¬
onen Mark. Die Wein- und Obsternte Württembergs zu-
rmtnen ergab die Niesensumme von 116 ’/2 Millionen
Mark.
© Akademische Vorlesungen in Warschau. Vom
4. März an soll in Warschau für das Generalgouverne¬
ment die erste Folge akademischer Vorlesungen und Einzel¬
vorträge durch hervorragende Vertreter der Wissenschaft
stattfinden, eine Übung, die sich an der Westfront j bewährt
bat. Die Hochschulkurse werden am 3. März im Polp-
ttchnikum durch den Generalgouverneur v. Beseler feierlich
eröffnet werden. Zunächst findet ein rechts- und staats-
n-iffenschaftlicker Kursus statt, dann im April ein litera-
risch-historischer, dem als dritter ein technisch-, uatur- und
bandelswisienschaftlicher Kursus folgt. Die Beteiligung
w-rd sehr stark sein, da sich bisher schon etwa 16000 Hörer
gemeldet haben.
© Über eine Million Rubel veruntreut. Großes Auf-
s-hen ruft in Warschau die Verhaftung des Schauspielers
Zdzarski hervor, der sich in der letzten Zeit mit dem Ein-
mechseln von Geld befaßte. Zdzarski wechselte anfänglich
zum Zwangskurse kleinere Beträge gegen deutsche Währung
ein. Allmählich wurden ihm viele Hunderttausende an-
nertraut, die er veruntreute. Die Höbe der unterschlagenen
Summen beträgt über eine Million Rubel.
Schltchdieust.
lDrclbt' >nd ftiittivpiltoi •
Reue BundeSratvrrordnunge». j
Berlin. 28. Febr. In der beutiaen Sitzung des Bundes»
rats wurden angenommen: 1. der Entwurf eines Gesetzes über
Knegsghgaben der Reichsbank: 2. der Entwurf eines Gesetzes
über die Veranstaltung von Lichtspielen: 9. der Entwurf einer
Bekanntmachung über die Errichtung einer Reichsstelle rür
Schuhversorgung.
Bomben aus Venedig.
Wien, 28. Febr. Als Vergeltung für den italienischen
Fliegerangriff auf die offene Stadt Innsbruck haben öster¬
reichische Flugzeuggeschwader in der Nacht zum 27. Februar
die Bahnhöfe und militärischen Anlagen des KriegSbafens
Venedig mit Bomben belegt und hierbei zahlreiche deutlich
beobachtete TrefferImft Brandwirkung erzielt.
„Präliminarbedingungen" für Deutschland.
Genf, 29. Febr. Die Entente will, sich ans Wilson»
Standpunkt stellend» kundtun» dast Deutschland eine gewiss«
Zahl Präliminarbedingungcn rückhaltlos unterschreiben und
iogur auSsübren müsse, ehe an die Einleitung von Friedens»
Verhandlungen überhaupt nur gedacht werde« könne.
Japan und Rustland.
Basel, 28. Febr. Der Petersburger ..Prawda" zufolge
balle vcr javanische Botschafter vor seinerlAbreise aus Peters¬
burg eine Besprechung mit Lenin, in der er erklärte, daß
Japan keinerlei Interesse an Rußlands Grenzgestaltung
habe. Er boffr. daß Japan ruft Rußland auch über die ost-
asiatischen Fragen zu einer freundschaftlichen Verstän¬
digung gelangen werde.
Finnisch« Frauenbataivone.
Kopenhagen. 28. Febr. Wie stnntsche Blätter melden,
sind nun in Finnland auch Frauenbataillone zur Wiederher¬
stellung der Ordnung gebildet worden.
Schweden bleibt neutral.
Stockholm, 28. Febr. Der Ministerpräsident beantwortete
beute eine Interpellation betreffend die Waffenausfuhr nach
Finnland und erklärte, die Regierung habe ihrer neulich au<-
gesvrochenen Meinung über die Haltung Schwedens gegenüber
der Krise in Finnland nichts binzuzuiügen. Sie werde also
das geltende Verbot der Durch- und Ausfuhr von Waffen
und Munition nickt aufheben. Etwa einkommende Er-
laubniSgesuche würden den schon Htekanntgegebenen Grund¬
sätzen gemäß gevrüft werden. Die Regirrnng glaube wie
bisher, daß Waffen und Munition für die finnische Regierung
nicht anS den schwedischen StaatSoorrülen geliefert werden
dürfen.
Rumäniens Ausscheiden aus der Entente.
Genf, 28. Febr. Rach hier vorliegenden Nachrichten
ans Paris sind die vertraglichen Beziehungen zwischen
Rumänien und der Entente bereits vor fünf Wochen gelöst
worden.
Serbische SouderfrtedeuSwiiulchr ‘t >4
Bern, 28. Febr. Westschweizerische Blätter melden, daß
die Abreise der serbischen Delegierten aus Frankreich zu der
nach Korfu einberufenen Kammertagung Schwierigkeiten be¬
gegnet. Die französischen Banken beginnen, serbische Werte
nach dem neutralen Ausland abzustoßen. Ein HavaStelegramm
dementiert demgegenüber die im Ausland verbreiteten Ge¬
rüchte von angeblichen SonderfriedenSneigunge«
Serbiens.
Die griechische Mobilmachung „vertagt".
Zürich, 28. Febr. Der Mailänder „Eecoio" verbreitet
die noch unbestätigte Athener Meldung, daß die griechische
Mobilisierung einstweilen aufgehoben worden sei. Der
Ministerrät babe der Wiedereinberuiung des Parlaments zu-
gestimmt.
Bcrurteilung7etneS rkriegSsetndlichen! Sozialisten.
Lugano, 28. Febr. Der italienische Sozialist Lazarrt. der
gegen die Fortsetzung deL Krieges Ettmmung zu machen
suchte, wurde zu 3 Jahren 11 Monaten Gefängnis und zu
3900 Lire Bube verurteilt.
Abgelehuter HandetSboqkott.
Genf, 28. Febr. AuS Newport wird gemeldet, daß dt«
National ManufacturerS Affociation. ein sehr einflußreicher
Verband amerikanischer Fabrikanten, im Wege der Ab¬
stimmung einen Vorschlag der Handelskammer der Vereinigten
Staaten, gegen Deutschland nach dem Kriege einen HandelS-
bopkott in Kraft tteten zu lasten, abgelebtst bat.
PcterSburg, 2A Febr. Die Militärattaches der Ver-
eintöten Staaten. -Frankreichs. Italiens. Englands. Serbims
und Japans haben dem ihnen von ihren Regierungen zu»
gegangenen Befehl zufolge Rußland verlailen.
Berlin. 28. Febr. Der sozialdemokratische Landtags-
abgeordnete Adolf Hoffmann hat sich eine schwere Sehnen-
zerruKg am Fuß zugezogcn. so daß er längere Zeit an der
parlamentarischen Arbeit verhindert ist.
Stuttgart, 28. Febr. Die Siuttgarter Strafkammer ver¬
urteilte den Geschäftsführer der Deutschen Vateriandspartei
Württembergs. Proseffor Hermann Haug, wegen Beleidi¬
gung des fortschrittlichen Reichstagsabgeordneten Conrad
Haußmann zu 300 Mark Geldstrafe und den üblichen
liiebenstrafen.
Bern, 28. Febr. Die Züricher Pos! knüpft an die Ver¬
sicherung des Grasen Hertling. daß Deutschland die Schweizer
Neutralität achten wird, Die Hoffnung, auch Clemencean
möge in der nächsten R>-de eine ähnliche Erklärung abgeben,
die zur volitischen Beruhigung in der Schweiz erheblich bei¬
tragen würde.
Haag, 28. Febr. Der Minister des Äußern hat eine
Kommission ernannt, um zu untersuchen, aui welcher Grund¬
lage die wirtschaftlichen Beziehungen Hollands zu den -
Mittelmächten nach Ablauf des jetzigen Abkommens au»
31. März geregelt werden sollen.
Stockholm, 28. Febr. In Persien ist ein neues natio¬
nalistisches Ministerium gebildet worden, das minder
englandireundlich als das vorhergehende ist.
Madrid, 28. Febr. Die Unabhängigkeit Finnland»
is! von der spanischen Liegierung anerkannt worden.
Athen, 28. Febr. Gestern fand die Hinrichtung der vom
Kriegsgericht wegen Beteiligung an den Unruhen in
Lamia zum Tode verurteilte» Zivil- und Militärversonen
statt. Unter den Hingerichteten besinden sich zwei Frauen.
® Ricordi — ein Opfer der Caillaux-Hetze. In Rom
ist der Verleger Ricordi verhaftet worden, weil er in die
Affäre Caillaux verwickelt sein soll. Es handelt sich um
den Inhaber des Musikverlages Ricordi. Mailand, der
Verdi. Rossini. Bellini, Puccini u. a. in musterhaften Aus¬
gaben berausgebracht hat und für Italien das alleinig«
Etgenturnsrecht an Wagner besitzt.
