Deutscher Reichstag.
c;ihuTa) CB. Berlin. 28. April.
T&nus, ist fcfiroacf) besetzt. Am Bundesratstiscke siveii
K^Wetäre o Roederu. Waliraf. De. Schis.er
di- Parier. Auf der Tagesordnung stellen
bäckst wieder eine Anzahl
kleiner Anfragen.
Ppiibe lVp.) rügt die immer noch andauernde
«•rsS'Bon nern Snndikaten und Kriegsgesellfchaften. von
m befürchten stehe, daß sie ihre Tätigkeit über den
Heyen zu gaSzudebnen beabsichtigen. Ein Regierungs-
nnttetet erklärt von solchen Bestrebungen nichts zu wissen.
finff (Vv) beschwert sich über die ungleichmäßige Be-
.Nesirung der Landwirte mit. stickstoMaltigen Düngemittel,-.
^n entlich in Schleswig-Holitein. Em Reglerungsv ertreter
nilS um die Zersplitterung der vorhandenen Mengen zu
'Men würden in der Regel nur die Wirtschaften beliefert,
schon in Friedenszeiten auf dieses Düngemittel eingestellt
ir, Abg No s ke (Soz.) bringt die Steuerhinterziehungsaffüre
k-i den Mannesmannwerten und das dazu ergangene
»verbat zur Sprache. Ein Vertreter des Kriegsministers
£ f|Lrt den inzwischen bereits bekannten Tatbeuand. Das
gpnsurverdot sei nur ergangen, um Verdunkclungsversuchen
»ntaeaenzutreten. Inzwischen sei es wieder , aufgehoben
*"&?„ Gegenüber den Befürchtungen des Abg. Wein--
Linien (Bp.). daß solche Kriegsfreiwillige, die bei üer De¬
mobilmachung noch nicht das dienstpflichtige Alter erreicht
Koben zur Ableistung ihrer Dienstpflicht zurückbehalten werden
Tm'rbeu erklärt ein Vertreter des Kriegsministers, solche Hecre>
vM.btia'en würden nur den eventuellen Rest ihrer Dienst--:",
-ock' abzuleisten haben. Auf die Beschwerde des gleiche»»
Abgeordneten über eine an die „Ostsee-Zeitung" in Stettr»
w"gen Abdruck von Landtagsreden ergangene Verwarnung,
erklärt das Kriegsministerium. daß die Untersuchung noch im
Gange sei. Nunmehr tritt das Haus, immer noch vor halb-
leeren Bänken, in die Beratung der
neuen Giauervorlagen
-in Entsprechend dem Beschluß des Allestenausschusses und
des Vorschlags des Präsidenten wird beschloflen, die Aus-
tzrache in der Weile einzuteilen, daß zunächst die Besitz-,
Üm i a tz - und V e r k e h r s st e u e r n vorweggenommen und dann erst
bi? Ge-ränkesteuern beraten werden sollen. Zu jeder
dieser Gruppen werden zwei Reihen von Rednern das Wort
rrdalten.
Staatssekretär Graf Roedern eröffnet die Aussprache mit
längeren Ausführungen und sagt: Ich habe zunächst auch an
dieser Stelle nochmals allen Beteiligten für den glänzenden
Erfolg der 8. Kriegsanleihe zu danken. Ich kann dabei
Mitteilen, daß schon bis heute
von drn 1-IVj Milliarden 12V2 Milliarden bar etngezahlt
sind. (Lebbaster Beifall.) Die Anleihepolitik ist nur ein Teil
der Kliegsfmanzpolitik. Den zweite» Teil bildet die Aus-
gabenwirtschaft. den dritten Teil die Steuerpolitik.
Unsere bisherige Steuerpolitik bestand im wesentlichen darin,
daß wir das Mehr an Zinsen für die inzwischen bewilligten
Kredite durch neue Steuerbewilligungen deckten. Der Schab¬
sekretär gebt näher auf die Verzinsung der Anleihen ein.
Gegenüber den Vorwürfen, daß wir aus steuerlichem
Gebiete nicht genug getan hätten, sei gesagt: Kann
man zugleich gute Anleihepolitik und heroische Steuer¬
politik treiben? England ist uns in manchem in seiner
Sieuerpolirik voraus. Aber außer der Kriegsgewinnsteuer hat
England doch auch nur seine bereits vorhandenen Steuer-
?quellen bester auszunutzcn vermocht. Der deutsche Bundes-
Mkaat steht vor der Tatsache, daß die Einkommensteuer die letzte
t, über die die Einzelstaaten und Gemeinden für ihren Haus¬
alt voll irei verfügen können. Die jetzt oorgeschiagenen
S-enern werden — für das Jahr, in dem sie eingeführt
werden, nur mit der Hälfte eingesetzt — 1180 Millionen Mark
ergeben. Redner rcchi:et einen Betrag von 7,5 Milliarden
Mark an erhobenen direkten Steuern seit 1916 heraus, denen
nur 4 Milliarden indirekte Steuern gegenüberstehen. Die
Erbschaftssteuer kann für später noch in Betracht kommen.
Notwendig ist ein? grundlegende Belastungsverteilung zwischen
indirekten und direkten Steuern. Die empfohlenen Monopole
sind auch kein Heilmittel. Wir machen jetzt einen Versuch mit
dem Branntweinmonopol. Alle oorgeschiagenen Steuern sind
nur ein Teil der späteren großen Finanzreform, aber auf abseh¬
bare Zeit abschließend gedacht. Der Reichstag wird die Vor¬
schläge eingehend prüfen müssen, aber hoffentlich doch bald
verabschieden.
d Abg. Meycr-Kaufbeuren (Ztr.): Wir werden bei diesem
«roßten bisherigen Steuerstrauß berechtigten Einwänden Rcch-
Ang tragen müssen, insbesondere auch den Bedenken der
mderen Parteien, um eine möglichst große Mehrheit für die
Vorlagen zu gewinnen. Warum ist nicht die Erbschaftssteuer
mgeglledert worden. Die Umsatzsteuer wird das Ver¬
wüstung-system fördern, mit der Erhöhung der Postgebühren
Und wir einverstanden, besonders im Nahverkehr.
Abg. Keil (Soz.): Wir haben bisher die Mittel für die
Kriegführung bewilligt, und wir haben keine Veranlassung, von
diesem Grundsatz abzuiveichen. Wir hättep nach englischem Bei-
iv ie! daran denken sollen, statt der Zinsen derKriegskosten einen Teil
der Kosten selbst zu decken. Heute noch von einer großen Kriegs¬
entschädigung zu reden, ist unverantwortlich. Dafür ivill das
deutsche Volk den Krieg nicht fortsetzen. Ein grober Gedanke
ist in den zwölf Vorlagen nickt zu sinken, aus allen Ecken
und Winkein wurde etwas zuiammengekratzt und fast aus¬
schließlich Verbrauch und Verkehr der breiten Masten belastet.
Das Steuerprogramm entspricht weder den Geboten der
sozialen Gerechtigkeit noch der politischen Klugheit.
Als Redner „erster Garnitur" sind noch vorgesehen: die
Abgg. Waldstein (Vp.). Dr.Stresemann (natl.). Dietrichs
(kons.). Graf Posadowsky lDtsch. Frart.) Fortsetzung:
morgen.
*
Arbeitsplan des Reichstags.
Der Ältestenrat des Reichstags hielt vor der Vollsitzung
eine Sitzung ab. um sich über die Ausschußberatung der
Steuervorlagen zu verständigen. Man beschloß schließlich, die
Steuervorlagen an drei Ausschüsse zu verweisen. Der Haupt-
ausscbuß soll sich mit der allgemeinen Finanzierung, sowie mit
üer Umsatzsteuer, dem Reichsstempelgesetz, dem Wechselstempel¬
gesetz. der Kriegssteuer für die Gesellschaften und dem Gesetz
gegen die Steuerflucht sowie mit den Verkehrssteuern be¬
schäftigen. Die Getränkesteuern mit Ausnahme des Brannt¬
weinmonopols gehen an einen besonderen Ausschuß von
L8 Mitgliedern. Das Branntweinmonopol schließlich wird
einem dritten Ausschuß von 21 Mitgliedern überwiesen werden.
Ferner beschloß der Ältestenrat, alle zwei Wochen in den Voll-
und Ausschußsltzungen eine Pause von vier Tagen eintreten
zu lassen, die erstmalig an diesem Freitag eintreten soll. Die
Pfingstferien sollen vom 17. Mai, bis zum 4. Juni dauern.
Asig. Grat v. PosadowSkr, (Dtsck. Frakt.): In der Not
de, Zeit kann man an die einzelnen Steuern nicht so kritisch
herantreten wie sonst. Beim Branntwein wäre an sich ein
Privatmonopol billiger, als ein Staatsmonopol, aber in
solchen Zeiten muß man auch manche Grundsätze aufgeben,
und wir erklären uns daber
mit dem Monopol einverstanden.
Nicht so mit den Einzelheiten. Fraglich ist es ja überhaupt,
ob eS in der Zukunst noch volkswirtschaftlich zu verantworten
sein wird, Getreide in. Branntwein zu verwandeln. Die Be¬
steuerung auch der alkoholfreien Getränke steht im Wider¬
spruch mit den Bestrebungen zur Bekämpfung des Alkoholis¬
mus. Daß man bei der Weinsteuer die Kellerkontrolle ein¬
führen will. wird ein riesiges' Beamtenbeer er¬
fordern. Man würde die Steuer bester beiin Erzeuger er¬
beben. Für die Warenumsatzsteuer ist jetzt der
beste Augenblick, weil sie bei jetzigen, ohnehin ungeheuren
Preisen weniger empiunden wird. Wenn die Post bis heute
weniger einbringt, als sie einbringen könnte, so liegt das auch
daran. daß man zu wenig weibliche und zu wenig un¬
gelernte Kräfte «ingestellt bat für Verrichtungen, die solche
Kräfte durchaus bewerkstelligen könnten. Besonders er¬
freut bin ich. daß der Staatssekretär offenbar an eine
einheitliche Einkommensteuer im ganzen Reiche denkt.
Mit einer Erhöhung der Einkommensteuer etwa läßt sich aber
natürlich die Kriegslast allein auch nicht ertragen: In Preußen
z. B. versteuern nur 2 % aller Zensiten ein Einkommen über
3000 Mark iBeifall).
Hieraus Vertagung aus morgen.
Aus Zu- unk) Ausland.
Berlin, 23. April. Der Kaiser bat durch den Geheimen
Kabmetlsrat 0. Berg der baltischen Ritterschaft seinen
Dank für die Begrüßung aussprecken lasten und zugleich die
Dienste der baltischen Ritterschaft als fernste deutsche Vorposten
gewürdigt.
Berti», 23. April. Reichskanzler Graf v. Hertling emp¬
fing im Großen Hauvtauartiei den Generalgouverneur von
Belgien Generaloberst i>. Falkenhausen. Graf v. Hertling
ivird morgen hier erwartet.
Amsterdam, 23. April. Nach eineni Reutertelegramm
mackt sich in letzter Zeit in Amerika eine gesteigerte Feind-
seiigteit gegen deutsche Zeitungen bemerkbar. Einige
haben bereits ihr Erscheinen eingestellt. Die anderen werden
folgen.
Amsterdam, 23. April. „Times" meldet aus Tokio, daß
die Japaner in verschiedenen Küstenkolonien des Amur-
Gebietes unter dem Druck der Bolschewiki zu stieben beginnen.
Paris, 23. April. Der Telephonverkehr zwischen Paris
und den Nlick gelegenen Vororten ist eingestellt, da die
Vororte nunmehr in die Kriegszone fallen.
London, 23. Avril. Lord Haldane erklärte einem Bericht¬
erstatter. daß er im Anschluß an die Lichnowskv'schen Ent¬
hüllungen gleichfalls Enthüllungen gegen Deutschland
machen könnte, einstiveüen aber damit noch zurückhalte.
Große Ll-Boot-Beute.
Berlin. 23. April.
Amtlich wird berichtet: EiucS unserer U-Boote, Kom¬
mandant Kavitänleutnant Kolbe, har in den vergangene«
Wochen im Lperrgcbiet um die Azoren und bei den Kana¬
rischen Inseln 1l Danrpfcr, 4l Tcgler und 2 Fischdampfer
mit insgesamt 3VVK2 Dr.-Reg.-To. versenkt.
Hierunter befanden sich d^r portugiesische Dampfer „Nev-
tnno" von 800 Br.-Neg.-To.. die italienischen Dampfer „Gaetana
Costanzo" von 1027 Är.-Reg.-Ttz. und „Luigi" von 3849 Br.-
Rcg.-To. sowie der englische Dampfer „Ellaston" von 3192
Br.-Neg.-To.: letztere beiden waren bewaffnet und mußten im
Artilleriekampf niedergekümpft werden. Das 7.5 Zentimeter-
Geschütz des englischen Dampfers wurde erbeutet, der Kapitän
gefangengenvmmen. Unter den Segelschiffen befanden sich
die ainerikanischen Schoner „Julia Frances". 183 Br.-Reg.-To„
„91. E. Wkwland". 130 Br.-Reg.-To. und der englische Schoner
„Eitle B-rdt" von 135 Reg.-To.
Die für unsere Feinde bestimmten Ladungen der Schiffe
waren zum Teil unmittelbar für den militärischen Gebrauch
bestimmt. Sie bestanden unter anderem aus 3500 To. Erz.
6600 To. Salz. 860 To. Kork, 800 To. Palinöl, 250 To. Palm¬
kernen, 4000 To. Kohlen und 4000 To. Stückgut, hierunter vor
allem Lebensmittel. Stachcldraht, Leder usw. Für die deutsche
Kriegswirtschaft ivurden 12 lederne Treibriemen von je 100
Meter Länge in die Heimat zurückgebracht.
Der Chef des Admiralstabes der Marine.
GchluMenft.
sD rvbt- »nd Korrespondenz'Meldun»««.)
feindliche Strcitkräfte vor der deutschen Bucht.
Berlin, 23. April, Amtlich wird gemeldet: Eine unserer
Patrouillen stieß am 20. April nachmittags im Grenzgebiet
der deutschen Bucht nördlich Terschelling ans leichte feind¬
liche Streitkräste, die sich nach kurzem Feuergcfccht mit
höchster Fahrt zurückzogen. Der Feind hat mehrere Treffer
erhalten. Unsere Streitkräfte habe» keine Beschädigungen
und keine Verluste.
Feindliche Gcländcdcrluste bei der Offensive.
Berlin, 23. April. In den ersten 18 Tagen der großen
Schlacht in Frankreich verloren die Engländer 3440 Oua-
dratkilometer französischen Bodens. In der zweiten
Phase der Kämpfe büßte der Feind an der LnS in 9 Tagen
473 Quadratkilometer belgischen und französischen Bodens
ein. Insgesamt überließ also die Entente den Deutschen im
erften Monat der Offensive ein Gebiet von 3913 Quadrat¬
kilometern Fläche.
Die gewarnten Deserteure.
Bern, 23. April. Im Natiovalrat gab Bundesrat Müller.
Cbef des Justiz- und Polizeidepartements, die Erklärung ab,
daß der Bundesrat die Deserteure nicht zu'den politischen
Flüchtlingen zähle. Sie würden nur so lange im Lande
geduldet werden, als sie sich der Ordnung des Landes un¬
bedingt fügten: gegen widerspenstige Elemente aber werde
inan rücksichtslos vorgehen, und man werde selbst vor einer
Ausweisung in das Heimatland nicht zurückschrecken.
Botha droht.
Rotterdam, 23. Avril. Im Parlament in Kapstadt forderte
Bvtga alle Parteien zur Mäßigung auf. sonst würde er zu
geietzgeberischen Maßregeln schreiten wüsten, um den
Frieden im Lande durchzusetzen. Hertzog erklärte, er selbst
wünsche den Frieden zu erhalten, und machte seine Gegner für
die gegenwärtige Lage verantwortlich.
Die militarisierten Bolschewiki.
Wie», 23. April» Wie aus zuverlässiger Quelle verlautet,
hat die Bolscheiviki-Regierung eine durchaus militärische
Richtung eingeschlagen. Trotzki fordert, jeder Bürger
müsse Soldat sein, um beim ersten Rufe mit der Waffe in
der Hand zum Schube des Vaterlandes einrückcn zu können.
Selbst Lenin hat den Widerstand gegen den Mili¬
tarismus aufgegeben und hält die Wiederherstellung der
russischen Armee für eine gebieterische Notwendigkeit. Alle
Militärschulen werden wieder eröffnet, um die nötigen Offiziere
für die Armee auszubilden. - j-
In Rußland wird weiter gestohlen.
Amsterdam, 23. April. Wie Reuter aus Petersburg
meldet, veranschlagt die Bolschewiki-Regierung die Staats¬
ausgaben für die ersten sechs Monate 1918 auf 24'/- Milliarden
Rubel. Der Finanzkommissar bemerkte in einer äußerst pessi¬
mistischen Rede, daß die Deckung einer solchen Summe un¬
möglich sei. Riesige Beträge gingen durch die Hände der
örtlichen Sowjets, aber, fügte er hinzu, niemand wisse, wo
das Geld hingehe.
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Sonntag den 5* Mar
Nachmittags 3 Uhr
findet im (Hasthans „Zum Engel" in Burghaun die diesjährige
Genernl-Versammlung
statt:
der Molkerei-Genossenschaft Burghaun mit folgender
Tagesordnung
1. Geschäftsbericht. -
2. Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Entlastungs¬
erteilung des Vorstandes und Rechners.
3. Wahl eines nach dem Statut ausscheidenden Vorstands¬
milgliedes.
4. Verschiedenes.
Ter Vorsteher: Böker.
Stehidi'äbFFäsBitfilic.
la. verzinkte 6-eckige Drahtgeflechte, 3/4, 1, l'/am hoch,
„ 4 „ „ 2,5 mm stark, 1 '/sin „
ia. verzinkten Eisendraht
empfiehlt
Joseph Siebert, Eisenhandlung, Hünfeld.
Holzverklmf
in bei* Fuldaer-Lyzeumswaldung bei Rasdorf
am Montag den 2V. d. Mts., von vormittags 8'/, Uhr ab
in der Starkschen Gastwirtschaft in Rasdorf aus den Distrikten
Kirchberg und Johannisliede:
A. Nutzholz.
Eichen: 3 Stämme IV.—V. Kl. = 1,16 fm.
Ahorn: 1 Stamm IV. Kl. = 0,40 fm.
Nadelholz: 4 Stämme IV. Kl. =* 0,91 fm.
B. Brennholz.
Eichen: 20 rm Reis III. Kl.
Buchen: 229 rm Scheit, 500 rm Reis III. Kl.
Forskhans Steinhaus, den 21. April 1918.
(Post Marbach, Kr. Fulda.)
Der Nepierverwaltcr:
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