bajj darüber ttt Der Fraktionssitzung,- die das Zen¬ 
trum am Drenstag vormittag vor der Sitzung des 
Hauptausschusses abhielt, gar nicht besonders Beschluß 
gefaßt worden ist. Es kam indessen einmütig die Mer- 
üung zum Ausdruck, daß den Forderungen der Sozial- 
demotratte nicht nachgegeben werden könne. 
Das weitere steht nun bei der sozialdemokratischen 
iteJ^ar- einerseits ihre Forderungen so zu- 
gesprtzt hat, daß kaum eine Verhandlungsmöglichkeit 
mehr bleibt, auf der anderen Seite aber auch den 
glauben hat, daß sie bei einem gewissen Abwarten viel¬ 
leicht noch mehr erreichen könnte. 
Sozialdemokraten in -er Regierung? 
Tie Bedingungen vcr Lozialdemokratie. 
Die Neichstagsfraktion und der Parteiausschutz 
der deutschen Sozraldemokraten haben in gemeinsamer 
Sitzung, aber getrennter Abstimmung mit 55 gegen 
jlO und 25 gegen 11 Stimmen beschlossen, den Ein¬ 
tritt von Parteigenossen in eine etwa neu zu bil¬ 
dende Negierung unter folgenden Bedingungen zu bil- 
Irgen: _ —- 
1. Uneingeschränktes Bekenntnis zu der Entschlie¬ 
ßung des Reichstages vom 19. Juli 1917 mit der Be- 
reitschaftserklärung, einem Völkerbund beizutreten. 
Der auf der Grundlage der friedlichen Behandlung 
aller Streitfälle und der allgemeinen Abrüstung 
beruht; 
2. vollkommen einwandfreie Erklärung über die 
belgische Frage, Wiederherstellung Belgiens, Ver¬ 
ständigung über Entschädigung, ebenso Wiederherstel¬ 
lung Serbiens und Montenegros; 
3. die Friedensschlüsse von Brest-Litowsk und Bu¬ 
karest dürfen kein Hindernis sein für den allgemei¬ 
nen Friedensschluß; sofortige Einführung der Zivil- 
verwaltung in allen besetzten Gebieten, bei Friedens¬ 
chluß sind die besetzten Länder frei zu geben, demokra¬ 
tische Volksvertretungen sind alsbald zu begründen; 
4. Autonomie Elsaß-Lothringens, für alle 
deutschen Bundesstaaten allgemeines und gleiches, ge¬ 
heimes und unmittelbares Wahlrecht, der preußische 
Landtag ist aufzulösen, wenn nicht das gleiche 
Wahlrecht unverzüglich aus den Beratungen des Her¬ 
renhausausschusses hervorgeht; 
5. Einheitlichkeit der Reichsleitung, Ausschaltung 
unverantwortlicher Nebenregierungen, Berufung von 
Negierungsvertretern aus der Parlamentsmehrheit 
oder aus Personen, die der Politik der Parteimehrheit 
entsprechen; Aufhebung des Artikels 9 der Reichsver- 
saffung; die politischen Veröffentlichungen der 
Krone und der Militärbehörden sind vor ihrer Ver¬ 
öffentlichung dem Reichskanzler mitzuteilen; 
6. sofortige Aufhebung aller Bestimmungen, durch 
Die die Versammlungs- und Preßfreiheit eingeschränkt 
werden, die Zensur darf nur aus rein militärische 
Fragen angewendet werden (Fragen der Kriegsstrategis 
und -taktik, Truppenbewegungen, Herstellung voj 
Kriegsmaterial), Einrichtung einer poluischenKontrolj 
stelle für allß. Maßnahmen, die auf Grund des Bl 
kagerungszustandes verhängt werden, Beseitigung allq 
militärischen Institutionen, die der politischen Beeiq 
flussung dienen. 
Der „Vorwärts" erklärt, die Partei habe ihr! 
Beschlüsse gefaßt, obwohl sie sich der Möglichkeit be 
mußt war, daß gerade im gegenwärtigen Zeitpunk 
an eine restlose Erfüllung ihrer Forderungen nicht zi 
denken ist. Die Sozialdemokraten stünden auf den 
Standpunkt, warten zu können, und betrachteten dex 
Eintritt in die Regierung nicht so sehr als persün. 
liches Opfer, sondern als eine schwere Belastung dei 
Partei, auch mit dem Mindestprogramm, das sie aus¬ 
gestellt hätten. 
Die nicht ganz kleine Minderheit, welche in der 
sozialdemokratischen Fraktion gegen die Bedingungen 
gestimmt hat, wurde von dem Abgeordneten Lands¬ 
berg und dem Breslauer Sozialdemokraten Loebe ge¬ 
führt. Die Opposition ist nicht prinzipiell gegen eine 
Beteiligung der Sozialdemokraten an der Negierung, 
aber sie war der Meinung, daß noch nicht der richtige 
Zeitpunkt dafür gekommen sei. Die Verhältnisse wür¬ 
den sich in Kürze noch mehr zuspitzen, und die Er¬ 
füllung der sozialdemokratischen Bedingungen würde 
dann viel leichter beiverfftelligt werden können. 
* 
Die neue politische Lage, die durch die sozial¬ 
demokratischen Mindestforderüngen geschaffen worden 
Ist, wird sich wohl in einigen Tagen klären. Wenn die 
Sozialdemokraten den Rücktritt des Grafen Hertling 
;ur Vorbedingung ihrer weiteren Mitarbeit machen, 
wird es ihnen nicht gelingen, eine Reichstagsmehr¬ 
heit für eine von ihnen mitgebildete Regierung zu fin¬ 
den. Es verlautet, daß der Versuch gemacht werden 
soll, den Grafen Hertling für ein Mehrheitsprogramm 
;u gewinnen, das von den sozialdemokratischen Vor¬ 
schlägen nicht allzustark abweicht. Am Dienstag wurde 
in allen Fraktionen eingehend verhandelt. Im Reichs¬ 
tag herrscht ein Parteitreiben wie zur Zeit der wichtig¬ 
sten Vollsitzungen. 
Politische Rundschau. 
yr-' — Berlin, 24. September 1918. 
, — Der Staatssekretär des Innern Staatsministcr 
W a 11 r a f, der vor zwei Jahren einen schweren Un¬ 
fall erlitten hatte, hat sich wegen einer Verschlimme¬ 
rung seines Augenleidens genötigt gesehen, einen Ur¬ 
laub, der voraussichtlich zwei bis drei Wochen dauern 
wird, anzutreten. 
» '< 
:: Ciitc nette Mieterschntzverordnnng hat der 
iWundesrat beschlossen. Fortan sind die Miet-Eini- 
^ungsämter auch bei Räumungsklagen zuständig. Sie 
stönnen eine von dem Vermieter verwehrte Erlaub- 
inis zur Weitervermietung erteilen. Mit Rücksicht auf 
die vielfach widerstreitenden Entscheidungen der Miet- 
^intgimgeämtec wurde von vielen Seiten die Schaffung 
feiner höheren Instanz gefordert. Diesem Verlangen 
Kird auch durch die neue Bundesratsverordnung nicht 
rtsprochen. Dagegen können künftig Vorsitzende und 
Beisitzer der Aemter wegen Befangenheit abgelehnt 
stverden. Der Bundesrat ermächtigt weiter die Ge- 
Meindebehörden, die AnzeigeUfltckü für unbenutzte Woh-, 
nungen etnzusuyren und hierüber zu verfügen. Bei 
der Herrichtung von Läden zu Wohnungen mutz die 
Gemeinde die Kosten der Einrichtung übernehmen und 
ebenso auch die spätere Zurückführung auf den frühe¬ 
ren Zustand. 
! Durch diese neuen Verordnungen sind den Eini¬ 
gungsämtern und den Gemeinden außerordentlich starke 
Eingriffe in die Eigentumsverhältnisse der Hausbe- 
sitzer eingeräumt worden. Sie sind nur gerechtfertigt 
durch die während des Krieges eingetretenen schwieri¬ 
gen Verhältnisse. j 
:: Ein Machet» erk feindlicher Propaganda wurde 
jüngst gleichzeitig von Holland und von' der Schweiz 
her verbreitet. Es gab sich als ein Aufruf gegen die 
Bayern mit dem Titel „Preußenherzen hoch". Tie Ab¬ 
sicht ging offenbar dahin, Norddeutschland und Süd- 
deutschland zu verhetzen. Diesmal hat man glücklicher-! 
weise schnell die Quelle der Hetze erkannt, so daß das 
Ziel nicht erreicht wurde. Tie Fälschung liegt klar zu' 
Tage und wird durch die Erklärung der angeblichen 
Unrcrzeichner des Aufrufs, die diese weit von sich 
weisen, klar erwiesen. 
* * 
Holland: Tos Ausfuhrverbot für Lebensmittel. ,v 
t Zu der Meldung, daß, die niederländische Negis¬ 
rung icgliche Ausfuhr von Lebensmitteln untersagt 
hat, glaubt man in politischen Kreisen annehnien zu 
dürfen, daß es sich lediglich um einen Schachzug in 
der rnnererr Politik handle, da, ohnehin diese Aussicht 
.' aufgehört habe. Ter neue Ernährungsminister 
van Zlsshlsterfn wird sich offenbar freie Hand mit 
bezug auf die Ausnahmen verschaffen, die je nach de« 
Umstanden von Zeit zu Zeit zw machen sind. — Die 
£^tet^nDrurr8en. mit Deutschland wegen eines Hau- ' 
delsabkommens sind von neuem ausgenommen worden. 
Rußland: Tas. Programm der bökschetvistischea Linken 
» Die bolschewistische Linke mit Bucharin, Po- 
krowskr, Lomow und Obolewski arr der Spitz« haben 
ein neues Programm aufgestellt, aus dem zu er¬ 
sehen ist, daß sie sich dem jetzigen bolschewistischen 
Kurse widersetzew und auf die Schwächung der Arbeiter¬ 
kontrolle, forme auf irgendwelche Zugeständnisse an die 
bürgerlichen Elemente überhaupt nicht eingeh'en wollen 
i f ie warnen vor der Verwendung der' bürgerlichen 
^Generale und wollen das Wahlrechtsprinzip im Heere 
berbehalten. Als wichtige Tagesaufgabe betrachten sie 
die vollständige Vernichtung der russischen Bourgeoisie. 
Außerdem sind sie in gewisser Hinsicht Ente ute- 
freunde, ledoch nicht so, daß sie einen Anschluß an die 
Entente im eigentlichen Sinne befürworten. Sie sind 
dar Ansicht, daß augenblicklich für Rußland die Im¬ 
perialisten der Entente weniger gefährlich sind. 
Rumänien: Tcr Kronprinz in Arrest. 
t Aus Jassy wird amtlich gemeldet: Kronprinz 
.,^l wurde vom König wegen Vergehens gegen die 
Militari,chen Vorschriften mit 75 Tagen strengem Arrest 
bestraft. Ter Kronprinz heiratete die Tochter eines 
rumänischen Majors Lambrino, der einer angesehenen, 
wenn auch wenig begüterten Bojarenfamilie, die auch 
am.»ose zu Jassy verkehrte, entstammt. Die Ehe wurde in 
Opesia geschlossen unD ist. da das ukrainische Gesetz keine 
Ziviltrauung vorschreibt, vollkommen rechtsgültig. In 
einem Telegramm an Köniz Ferdinand teilte der Kron¬ 
prinz seine Vermählung mit und bat um eine Ent- 
scheidung. Tann begab er sich mit seiner jungen Frau 
nach Bender in Beßarabien, um dort die weitere Ent¬ 
wickelung abzuwarten. In Jassy herrschte große Be- 
sist^zung, und der König sott sehr erregt gewesen sein. 
Ein General, der abgesandt wurde, um den Kronprinzen 
zur Trennung seiner Ehe zu veranlassen, mußte unver¬ 
richteter Sache znrückkehren, und auch die Versuche, die 
junge Frau selbst zu einem Verzicht zu veranlassen, 
blieben vergeblich. Tie Antwort des Kronprinzen soll 
dahin gelautet haben. Daß die angesichts der Unsicher¬ 
heit der Dynastie fragliche Aussicht, jemals auf den 
Thron zu gelangen, ihm keinen Ersatz für einen Ver¬ 
zicht auf diese Ehe bieten könnte. 
England: Amerika leugnet vie irische Fraget 
*. Der bekannte Jrenführer Dr. Dillon hat im eng¬ 
lischen Unterhause den Antrag gestellt, daß Präsident 
Wilson ersucht werden sollte, die irische Frage zu 
regeln. Wie wenig begründet die Voraussetzung Dil- 
lons war. daß das „demokratische" Amerika geneigt 
sein würde, seine idealen Prinzipien auch auf englische 
Verhältnisse anzuwenden, zeigen folgende Ausführun¬ 
gen der „Newyork World" vom 8. September: „Einer 
der erstaunlichsten Vorschläge, die je in einem freien 
Parlament gemacht wurden, ist der des Dr. Dillon, 
daß Präsident Wilson, von der britischen Negierung 
ersucht werden sollte, die irische Frage zu regeln. 
Dillons merkwürdiger Vorschlag ist viel mehr be- , 
zeichnend für den romantischen Geist und die Verzweif¬ 
lung an der Sache der Nationalisten als für seine 
Weisheit und Durchführbarkeit. Er und seine Anhän¬ 
ger gefallen sich darin, Irland mit Belgien, Serbien, 
Rumänien, Montenegro, Polen und anderen unterwor¬ 
fenen Staaten auf eine Stufe zu stellen. Es gibt hier 
aber keine Aehnlichkeit. wie jeder vernünftige Mensch 
in der Welt weiß. (!) Jene Nationen sind versklavt. (!) 
Irland aber ist ein integrierender Bestaubtet! des 
britischen Reiches mit Vertretung im britischen Parla¬ 
ment. Die meisten seiner jetzigen lokalen Beschwerden 
sind nicht aus britische Unduldsamkeit, sondern auf die 
Unduldsamkeit der Iren untereinander zurückzuführen." 
Zu der heuchlerischen Art, mit der Amerika sich 
bet allen seinen Handlungen auf idealistische Beweg¬ 
gründe beruft, liefern diese Ausführungen eine be¬ 
sonders bezeichnende Illustration. Polen, Rumänien, 
Serbien usw. sind „unterworfene Staaten", Irland aber 
einfach ein „integrierender Bestandteil des britischen 
Reiches", der sich nicht zu rühren hat. Kommentar 
überflüssig! »* • ^ 
Japan: Tcrautschks Nachfolger. 
» Zum Nachfolger Terautschis wurde Marquis 
Satoujt ernannt. Tiefer ist ein Schüler französi¬ 
schen Geistes. Seine Ernennung bedeutet in außer» 
politischer Beziehung die erneute Betonung des freund¬ 
schaftlichsten Verhältnisses Japans zu der Entente. , 
r 
Allgemeine Kriegsnachrichten. 
Oesterreich und Italien verhandeln nicht. l 
_ÄXner «Eichen Meldung aus Rom wirD di- 
Nachricht dementtert, daß zwischen Italien und Oester- 
eetch^Frredensverhandlungen in der Schweiz stattsiuden 
Teutscher Protest in Moskau. ^ 
Der Generalkonsul in Moskau hat bei der RTke-l 
cegiexung dagegen Protest erhoben, daß eine große 
Anzahl von Reichsangehörigen und Schutzs 
genossen von den russischen Behörden ver^ 
hastet worden sind, ohne daß ein erkennbarer 
Grund zu dieser Verhaftung Anlaß gegeben hätte, und 
daß trotz mehrfacher und pringend'er Anfragen über 
den Grund dieser Verhaftungen und über das Schick¬ 
sal der Betroffenen seitens der zuständigen Behörden 
nur in den allerseltensten Fällen eine Antwort er¬ 
teilt worden sei. 
Besonders ist in dem Protest hervorgehoben, daß 
; w e r Sem Schutze des Generalkonsulats unterstehende 
Polen ohne vorherige Mitteilung erschossen wor¬ 
den sind, obwohl das Generalkonsulat sich gerade nach 
dem Schicksal dieser beiden Verhafteten erkundigt hatte. 
Der Generalkonsul hat in dem Protest in ener¬ 
gischer Weise darauf gedrungen, daß Personen, gegen 
die keine ausreichenden Perdachtsgründe vorliegen,'so¬ 
fort freigelassen werden, und' daß alle in Betracht 
kommenden Behörden, auch die in der Provinz, nicht 
nißzuverstehende Weisungen über ihre Pflichten bei der 
Verhaftung und Aburteilung ven Personen, die dem 
)eutschen Schutz unterstehen, erhalten. 
Sie Tschecho-Slatoaken in den Ententcheeren. 
Das zur täglichen Gewohnheit gewordene gegen¬ 
hat 
er-! 
4 • r, y i- 
JSL 
fettige Antelegeraphieren innerhalb 'der Entente 
tunmehr wohl den Höhepunkt der Lächerlichkeit_ 
'eicht. Orlando telegraphierte amtlich an den Prof.! 
venes, einen an»rkannten Vertreter der Tschechen in. 
staris, und gratulierte ihm zu einem angeblichen Siege 
)er sechsten Division der Tschecho-Sloivaken an der 
»ardasee-Front. In Wirklichkeit waren es öster-- 
:eichtsche Tschechen, die die Italiener aus ihren Stel¬ 
lungen verjagten. Ueberhcmpt taucherr jetzt fast täg- 
ich tu italienischen und anderen Ententeblättcrn Nach- 
nchten von tschecho-slowakischen Divisionen auf, die 
ingeblich heldenmütig an den Kämvfeu der Entente 
silnehmen sollen. Es ist nicht schwer, die Unwahrheit 
olcher Nachrichten nachzuweisen, da die Zahl der in 
Gefangenschaft geratenen Tschecho-Sloivaken zu meh¬ 
reren Divisionen wohl nicht zureicht, ja, daß es über- 
iciupt nicht so viel tschecho-siowakisches Militär gibt, 
oie jetzt plötzlich in den Reihen der Entente käntpfen 
oll. Tatsächlich soll auch diese Lüge wieder dazu dienen, 
>as in Wirklichkeit kriegsmüde italienische Volk z« 
oetterem Turchhalten aufzupeitschen. > 
Tie Lebensmtttelvcrsorrsung vurch Amerika. 
Ter Leiter des amerikanischen Ernährungswesiens, 
)voder, hat nach einer Reutermeldunq in diner Mit- 
eilung an die amerikanische Bevölkerung, in der er 
ur Sparsamkeit auffordcrt, fest gestellt, daß die Ver- 
rntgten Staaten t-nstande seien, über fünf Mil¬ 
tonen T o nn e n Le b e n s m i t t e l m e h r den ameri- 
lnischen Armeen und den Alliierten zukommen zu 
tffen, als im Vorjahre. Nach Schätzungen sollen Dre 
e,amten Bedürfnisse der Verbündeten in Europa itt 
ent mit dem 1. Juli beginnenden Jahre 17.5 Millionen 
wnnen betragen, darunter 2.6 Millionen Tonnen 
»etsch und Speck. Ilm diese Menae nach Europa zu 
gaffen, müßten die Amerikaner selbst ihre Einfuhr 
us den Tropen an Kaffee, Zucker und Früchten ein- 
graulen. 
Ter türkische Rückzug in Palästina gesichert. ! 
Ter^türkische Bericht von der Palästinafront lautes 
am 23. September: Geschickt eingeleitete Nachhutkämpft 
sichern uns die Durchführung unserer Maßnahmen 
beiderseits des Jordans. 
' Tie Randstaaten u. Litauen, r’ 
Aus den Ausführungen 's Vizekanzlers von 
Pah er im Ausschuß geben wir .olgendes wieder: 
Diese Länder wünschen den Anschluß an Deutsch!- 
land. Wir haben dagegen keine Einwendung. Wir wol¬ 
len uns mit ihnen zunächst über die Konventionen 
verständigen, die die beiderseitigen staatsrechtlichen Be¬ 
ziehungen regeln. Es handelt sich dabei um mannig¬ 
fache Verträge, sowie um eine Militär- und Marine- 
konvention. Die Verhandlungen können unmittelbar 
beginnen. Gegen die Lösung durch Personalunion 
sprechen mancherlei Gründe. Von einer Annexion kann 
nicht die Rede sein. Wenn einzelne Teile des früheren 
Rußlands sich mit uns verständigt haben, so können! 
wir Einsprüche der Entente nicht dulden. Wenn die 
Beteiligten eine Aenderung vereinbaren, so ist dass 
etwas anderes. Der weiteren Regelung unseres Ver-i 
hältnisses zu Rußland und den Randstaaten ist ixe \ 
keiner Weise dorgegriffen. , ^ j | 
T«D Blntregiment in Rußland. r ' j 
Ter letzte zaristische Kriegsminister General Poli¬ 
wanow und Wierchowski, Kriegsminister im Kerenski- 
Kabinett, sind durch den revolutionären Gerichtshof 
zum Tode verurteilt worden. Das Todesurteil! 
gegen die beiden früheren Kriegsminister wird vor¬ 
läufig nicht vollstreckt. Aus Petersburg wird gemeldet, 
daß der Verleger der Petersburger Börsenzeitung, 
Propper, ein früherer österreichischer Staatsangehöri¬ 
ger, der in Politischen Kreisen großen Einfluß besaß, 
zum Tode verurteilt und hin gerichtet worden ist. 
Propper war vor einigen Tagen unter der Anschuldi- 
-gung. geheime Beziehungen zu England und Frank», 
reich zu unterhalten, verhaftet worden. r , 
Eine ausführlichere Entente-Antwort. 1 
Lloyd George empfing vor der Beantwortung det7 
österreichischen Note die früheren Minister Asguith und 
Grey zu einer Aussprache. Man rechnet mit einer Ver¬ 
zögerung der Beantwortung der Note durch das eng¬ 
lische Kabinett. Die Note sollte am heutigen Dienstag 
überreicht werden. Sie wird dem Bernehmen nach auf 
die verschiedenen Puntte ausführlich eiugehen. Ter Text 
der Antwort wird nicht vor der Ueberreichuna ver». 
ösfentlicht. i 1