Full text: Fuldaer Kreisblatt (50.1918)

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Telegr.-N-r.: Kreisblatt'Zulüa. * Zernsprecher Nr. S5. 
Druck un- Verlag: I.L. Uth's hofbuchöruckerei Zul-a. 
I 
Amtlicher 
Anzeiger 
für -en Rreis 
Zul-a. 
(Ir 299 
Samstag, -en 28. Dezember 
D Die Einrückungs-Gebühren betragen für -en Raum einer P 
| Spaltzeile 20 Pfennig. Anpreisungen Aeile 40 Pfennig. 8 
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Verantwortlicher Schriftleiter: Leo Nth, Zul-a. S 
so. Jahrgang. 
1418 
Mmtllche«. 
Bekanntmachung -er ReichsbekleidnnasKele 
Aber Erweiterung der ftteUtfte. 
Auf Grund der Bundesratsverordnung über Befugnisse 
-er Reichsbekleidungsstelle vom 22. März 1917 sR.-G.-Bl 
T. 257) wird folgendes bestimmt: 
ß 1. 
In das Verzeichnis A lFreiliste) der Bekanntmachung 
-er Reichsbekleidungsstelle über Aenderunai der Freiliste 
vom 13. Oktober 1917 (Reichsanzeiaer Nr. 244) werden die 
nachstehend aufgeführten Gegenstände ausgenommen: 
XX7- fertige Frauen- und Mädchenwintermäntel ober 
-umhänge. 
XX77- fertige Tisch-, Kommoden-, Flügel- oder ähnliche 
Decken. 
XXTTT. Billrothbatist, Aegirin. Schlangenhaut. Regenhaut 
und daraus hergestellte Gegenstände. 
8 2. 
Diese Verordnung tritt am 19. Dezember 1918 in Kraft 
Berlin, den 17. Dezember 1918. 
Reichsbekleidnngs stelle 
I. V.: Dr. T e mv e r. 
Wird veröffentlicht. 
Fulda, den 24. Dezember 1918. 
In, Einvernehmen mit dem Arbeiter- nn- Svldatenrat. 
Der Landrat. 
Freiherr von Dvernbria. 
Die Lurch die Waffenstillstandsbedingungen geschaffene 
Transportlage macht den Abtransport ausländischer Ost- 
arbeitcr zur Zeit unmöglich. 
1. Die Arbeitgeber sind gehalten, die von ihnen bisher 
beschäftigten Arbeiter solange unter den gleichen Vertrags¬ 
bedingungen weiter zu beschäftigen bis durch den zustän- 
-igen Dcmobilmachungskommissar oder die von ihm beauf¬ 
trage Stelle de Zurückführung der Arbeiter angeordnet wird. 
2. Machen die Besetzung der Arbeitsplätze durch deutsche 
Arbeiter, der Mamrcl an Arbeitsgelegenheit oder andere wich¬ 
tige Gründe eine Beschäftigung des Arbeiters bis zum Zeit¬ 
punkte seiner Heimreise unmöglich, so können die Arbeiter 
unter Innehaltung einer 14tägigen Kündigungsfrist aus dem 
zur Zeit bestehenden Arbeitsverhiältnis entlassen werden. 
Nach Ablauf der Kündigungszeit hat der Arbeitgeber für 
Unterkunft und Verpflegung der Arbeiter weiter zu sorgen, 
sofern dies bisher von ihm geschehen ist und der Demobil- 
machungskommissar keine andere Regelung triff. Im Falle 
dieser Unterkunft und Verpflegung beim bisherigen Arbeit¬ 
geber Kat die Gemeinde oder der Gemeindeverband dem Ar¬ 
beitgeber eine vom Demobilmachungskommissar allgemein 
oder für den Einzelfall festznsetzende Vergütung im Rahmen 
ihrer sonstigen .Fürsorgeaufwendungen zu gewähren. 
3. Wurde den Arbeitern bisher von ihrer) Arbeitgebern 
weder Unterkunft noch Verpflegung gewährt, so stellt ihnen 
die volle Erwerbslosenunterstützung an ihrem Wohnorte bis 
zum Zeitpunkte ihrer Heimreise zu. 
4. Weigern sich die Arbeiter, die ihnen von ihren bis¬ 
herigen Arbeitgebern angebotene Arbeit auszuftthren so er¬ 
lischt. den allgemeinen Bestimmungen der Verordnung über 
die Erwerbslosensürsorge vom 13. November 1918 entspre¬ 
chend, ihr Anspruch auf Erwerbslosen Unterstützung. Das 
Gleiche gilt, sofern die Arbeiter die Uebernabme einer Be- 
helfsarbeit verweigern, die ihnen vom Demobilmackungskom- 
Missar oder Vorsitzenden des Demobilmachungs-Ausschusses 
zugewiesen wird. 
5. Zur Behebung von Streitigkeiten! zwischen Arbeit¬ 
gebern und Arbeitnehmern sind paritätische SchlicktungSaus- 
fdliiffe bei den Demobilmachungsausschüssen zu bilden. 
6. Für die deutschstämmigen Rückwanderer die ihren 
Verbleib in Deutschland wünschen, finden die Bestimmungen 
keine Anwendung. 
7. Auf Grund der Verordnung über den Erlast von 
Strafbestimmungen durch das Reichsamt für die wirtschaft¬ 
liche Demobilmachung vom 27. November 1918 lR.-G.-Vl. 
S. 1339) wird bestimmt, dast Zuwiderhandlungen gegen die 
non Len Temobilmachungskommissaren erlassenen Anord¬ 
nungen zur Ausführung von Ziffer 1 und 2 auf Antrag der 
Temobilmnchungskommissare mit Geldstrafe bis zu eintau- 
senöfünfhundert Mark bestraft werden 
Fulda, den 23. Dezember 1918. 
Im Einvernehmen mit dem Arbeiter- «ud Soldatenratz 
Der Vandra« 
Freiherr von Doernbera. 
Die Schlicstnng der Mühle Ws Theodor M edler in 
Nönshansen wird hiermit ansachoben. 
Fulda, den 23. Dezember 1918. 
Der Landrat 
Freiherr von Doernverg. 
Bekanntmachung, 
betreffend Entrichtung der allgemeinen Umsatzsteuer für 
Ven Zeitraum vom 1. Angnst 1918 bis 81. Dezember 1918. 
Ans Grund des 8 81 der Ausführnngssteftimmnngen znm 
lilnsatzstenergesctze vom 2«. Juli 1918 R.-G.-Bl. S. 779 wer- 
en ->e znr Entrichtung der Nmsatzstener verpflichtigcn ge- 
»c,betreibende» Personen. Gesellschaften und sonstigen Per- 
louenvereiniguugcn im Bezirk des Kreises Fnlda. mit Aus¬ 
nahme der Stadt Fnlda. welche einen besonderen Gteuer- 
bezirk bildet, anfgesordcrt, znr Abgabe -ec vongeschriebene« 
Erklärnngen über den Gesamtbetrag der steuerpflichtigen 
Entgelte in der Zeit vom 1. August 1818 bis 31. Dezember 
1818 bis spätestens Ende Januar 1919 dem Unterzeichneten 
vmsatzsteueramte die erforderlichen Angaben der Amtsstelle, 
Landratsamt Zimmer Nr. 6 mündlich zu mache«. 
Die Termine für die einzelnen (Gemeinden bezw. Gnts- 
hezjrkc werden durch die Ortsbehörden bekannt gegeben. 
Als steuerpflichtiger Gewerbebetrieb gilt auck der Be¬ 
trieb der Land- und Forstwirtschaft, der Viehzucht, -er Fi- 
ickerei und des Gartenbaues, sowie der Bergwerksbetrieb. 
Die Absicht der Gewinnerzielung ist nicht Boraussetznng für 
das Vorliegen eines Gewerbebetriebes im Sinne des Um¬ 
satzsteuergesetzes. Angehörige freier Briefe iAerzte. Rechts¬ 
anwälte, Künstler usm.j find nicht steuerpflichtig. 
Die Steuer wird -nch erhoben, wenn und soweit di/:< 
steuerpflichtigen Per onen usw. Gegenstände ans d-e.m eigenen 
Belrrcd zum Selbftgebranch oder Verbrauch entnehmen, 
Hierunter ist bei den Landwirten auch der Verbrauch im 
eigenen Haushalt zu verstehen Als Entgelt gilt im allge¬ 
meinen der Betrag, der am Orte nnd zur Zeit der Entnahme 
von wiederverkänfern gezahlt zn werden pflegt. 
Ron der allgemeinen Umsatzsteuer nach dem Satze von 
8 von Hundert sind diejenigen Personen nsw. befreit, bei 
denen die Gesamtheit der Entgelte einsckl. des Eigenver- 
bianckes in einem Kalenderjahre nicht mehr als 8VV0 Mark 
betragt. Der Eigenverbranch bleibt iedoch bei Berechnung 
der Stencr anster Ansatz wenn er nicht mehr als »999 Mark 
betragt nnd die Gesamtheit der Entgelte 18 99g Mark nicht 
überschreitet. Neberschrcitet iedoch die Gesa tbc't der Ent- 
NEllo -EN von 15000 Mark. so ist auch der' föiftcitDCts 
Eer 2999 Mark nmiatzsteuerpslichtia. I« jeden, Falle 
*r "f- . ^'n^ülleneramte eine begründete Nachricht 
über d-re in Anspruch genommene Steuerfreiheit er- 
w n n > ch t. 
Für die Liesernnq von Lurnsgegenstände j-steht keine 
derartige Bekreinng 
Dig Nichteinreich,tn.g der Erklärung zieht eine Ord- 
nnngKstrgte bis ün 189 Mark nach sich 
DaK Umkatistenereesetit bedroht diekeniaen. die über den 
Netrga den Entgelte wissentlich unrichtige Anaaben mach-n 
und hierdurch uorfätzlich die Umsatzsteuer binterziebt oder 
e nen •**♦» ni»t g-tzützrentz"n Nenergutcil erschleicht, mit 
einer Gerdltrgke dis •«» »stsachen Ngt-gge der gefährdeten 
ednn ^rnterzgueuen «tener. dieser iSten-rhet'-aa nicht 
kesseessellt werden, je tritt Gesdstrgke non 199 Mark bis zu 
tgtz nng <m«rf 0in «t'iir «NerGch ss«-<»stzgr. 
«-»-«dr-zte iss" dkg Nmtgtzssnn«-er*c?krnnegn können auch 
h-- tz>-n. Nn.sgi'ssenergmte s?gudrg»zauit Zimmer Nr. 9) 
cntn"«»men u>»"?>en. 
^n«- «umekduua llud ench dieieuiue« !»teuervsri«chtiee» 
.'»-—Eichte, denen ein» ^ der Er- 
^l<% hpr ffivff&ritnft ftttttt stt? tffivifjrn OittHR nftiiz 
b(*r tfcft fit?? Mi-iffts 
^ nsda -on 90 Tnernfter 1P1S 
Im Einveruedmei» «»♦* ss»m «rUeltma- \*ab 
Kreks-Nmsatz-Sleneramt. 
Fretderr non Doernsser« 
An d>e Herren StandeKheamten des Kreises. 
Bezugnehmend auf meine Verfügung vom 27. Dezem 
her 1917 Ir. Nr. M 19 213 die Ausführung des 8 46. Zif¬ 
fer 7 g und b de'' deutschen Webrordnnng lletresfend. ersuche 
ich Sie mir spätestens zum 2. Januar 1919 die Sterlle- 
reg'stcraus-üae für 1918 enthaltend die in Ihrem Sterbe- 
leaisser während dieses Iobres aux Eintraanng gekommenen 
Sterbefälle männlicher Peesanen unter 25 Jahren ein.zu- 
rcichen. In hie Svotte „Bemerkungen" must nnbedingt der 
Gellurtstno deK Verstorbenen eingetragen werden. 
Znm gleichen Termine wollen Sie den Bürgermeistern 
i»nd.Gntsnorsteb-rn IllreK Ve'irf»s htg Gehnrtsregisterg',9- 
iüge gemäst Zisser 7 g des oben erwähnten 8 sgsso über 
sämtlich» Jahre 1992 geborenen männlichen Personen) 
übersenden. 
Eine Anzahl Vordrucke wird Ihnen in den nächsten Ta¬ 
gen znacben 
Fn>da. d»n 29 Dezember 1918. 
Im wivnern»hm-m mit ^Mt und '&r>Wntew*a* 
Der Zivilvorsitzende der Ersatzkommissson des Kreises Fulda 
Fretbrrr n»n Dve»nbera 
Rekanntmachnnq. 
Aus Grund des 8 12 der Woblordnnng für die Wahlen 
zur verfassnngaebcnden deutsche» Nationalversammlnnn vom 
39. November 1918 sN.-G.-B'l. S 1353 ff) fordere ich.hiermi' 
znr Einreichung non Wabsnorschsggen ans. 
Die Wabloorschsgge sind spätestens am 4. Januar 1919 
bei dem Unterzeichneten Wahsfomm'ffer einzureichen: sic 
müssen non mindestens 199 Im Wahlkreise znr AnSttbnng 
der Wnbl berechtigten Personen unterzeichnet sein und dür¬ 
fen nicht mebr als 15 Namen entbalt-n. 
In den W-ablnarschläaen sollen die Bewerber mit Rns- 
nnd Familiennamen ansgesührt und ibr Stand oder Berns, 
sowie ihr Wohnort so deutlich nngagcben werden, daß über 
ihre Pcrsönlichkeit kein Zweifel besteht. 
Sir sind in erkennbarer Reihensolae aufzukühren. Vo» 
jedem vorgelchlagenen Bewerber ist eine Erklärung über 
seine Zustimmung zur Aufnahme in den Wahlvorscklag an- 
zr schließen. 
In demselben Wahlkreise darf ein Bewerber nur einmal 
vorgeschlaaen werden. 
Die Unterzeichner der Wahlvorschläge sollen ihren Unter¬ 
schriften die Angabe ihres Berufes oder Standes und ihrep 
Wohnuna beifügen. 
Dieselben Unterschriften sollen nicht unter mehrere« 
Wahloorschlägen stehen. 
Gleichzeitig mit dem Wahlvorschlage sind anster den Zu- 
sttmmungserklärungcn der Bewerber, Bescheiniaunqen der 
Gemeindebehörden vorzulegcn, daß die Unterzeichner in die 
Wählerliste ausgenommen worden sind. Die Gemeindebe 
Hörden sind verpflichtet, solche Bescheinigunaew aus Antrag 
unverzüglich gebührenfrei auszustellen. 
In iedcm Wahlvorschlag soll ein Vertrauensmann be¬ 
zeichnet werden, der für die Verhandlungen mit dem Wahl- 
kommissar und dem Wahlausschüsse zur Rücknahme des Wahl¬ 
vorschlages sowie zur Abgabe und Rücknahme vvn Verbiw- 
dungscrklärnnigen bevollmächtigt ist. In derselben Weise 
kann ein Stellvertreter des. Vertrauensmannes bezeichnet 
werden!. 
Fehlt die Bezeichnung des Vertrmrensmannes. so gilt der 
erste Unterzeichner als solcher. 
Mehrere Wahlvorschläge können miteinander verbünde« 
werden. 
Jeder Wahlvorschlag darf nur einer Grnvve von v«i> 
bundenen Wahlvorschlägen angehören. 
Die Verbindung muß von den Unterzeichnern der be¬ 
treffenden Wahlvorschläge oder ihren Bevollmächtigten über 
eirstimmend spätestens am 12. Januar 1919 bei dem Unter¬ 
zeichneten Wahlkommissar schriftlich erklärt werden. 
Verbundene Wahlvorschlage können nur gemeins.chastlich 
zurückaenommen werden. 
Die verbundenen Wahlvorschläge gelten den anderen 
Wahlvorschlägen gegenüber als ein Wahlvorschlag. 
Nach der öffentlichen Bekanntgabe der zugelassenen Wjahl- 
vorschläge können diese nicht mehr zurückaenommen und 
ihre Verbindung kann nicht mehr aufgehoben werden. 
D ie Geschäftsräume des Wahlkommissars befinden sich! 
im Instizgebäude zu Cassel. Schloßplatz 8, 77. Stock (Ober- 
landeSgericht). Zimmer 4, Fernsprecher Nr. 5919 Geschäfts 
stunden: Wochentags vvn 9—3 Uhr. Sprechstunden des Wahl- 
kommissnrs: Wochentaas von 12—1 Uhr. 
Cassel, den 23. Dezember 1918. 
Der Wahlkommrssnr des 19. Wahlkreises, 
gez.: Fritsck. 
Oberlnndesgerichtspräsident 
AwiMen Krieg unö Zrieöen. 
Wilson. 
Genf. 24. Dez. Präsident Willon >oird Leute Nach¬ 
mittag mit Frau Wilson und Gefolge Paris verlassen, um 
sich nach Cbaumont an der oberen Ntarne zu begeben, 
wo sein Sonderzng Mittwoch früh eintrifft. Der Präsident 
besucht dann im 2luto die amerikanischen Truppen in 
Langres, wo er an einer Parade teilnimmt. Am Donners¬ 
tag begibt sich Wilson von Paris über Calais nnd Dover 
nach London. Von einem Besuche der'Schlachtfelder ist 
in den französischen Zeitungen nicht mehr die Rede. 
Haag, 24. Dez. Aus Newpork wird gemeldet: Wie die 
„Associated Preß" von befugter Seite hört, wird sich Wil¬ 
son jedem Vorschläge widersetzen, der aus die Ver¬ 
senkung der ansgelieferten deutschen Kriegs¬ 
flotte hinausläust. 
Haag, 24. Dez. Aus Kapstadt wird gemeldet: Ge¬ 
neral Hertzog hat au Wilson eine Depesche qesanbt. in 
der er ihn von dem Beschluß in Kenntnis setzt, den die 
Zentralkommission der nationalen Parteien in der Kapko- 
lonie, Natal, Transvaal und Orange gefaßt hat. Hertzog 
dankte Wilson für sein» Absicht die Grundsätze von Rech, 
und Freiheit sü> alle Völker durchznsetzen, nnd spricht die 
Erwartung aus. daß diele Grundsätze auch für die afri¬ 
kanischen .Gebiete Geltung haben sollen. 
lWTB.) Paris, 27. Dez. Havas. Slus Zlnlaß des We i h- 
n ach ts fest cs sandte Präsident Wilson folaende Bot¬ 
schaft an das Weiße Haus in Washington: „Ick hoffe, daß 
es unsere Landsleute freuen wird, zn erfahren dast ich ihre 
Kinder hier körperlich nnd moralisch bei guter Gesnndhei 
vngetre ssen habe nnd daß si» sich die Achtung aller Nationen 
erworben babcn. an der<n Seite sie mitten im Krieg standen' 
Ich bin auch sicher, daß sie sich ebenso sicher über die Ver¬ 
sicherung freuen werden, daß die öffentliche Meinung all 
der großen 'liationen, mit denen wir im Kriaae verbunden 
gewesen sind, energisch alle Vorschläge gnfrccht erkält die 
auf einen gerechte» und bauexhasten Frieden 
spwic guf die enge Zusgmmcngrbeit der Völker der Welt 
ghzieltn. die sich selbst regieren und den Frieden befcstigeir 
werden, sobald die schwebenden Vorbereitungen endgültig 
fcstaesetzt sein werden. Nichts vermag mehr unser Ver¬ 
trauen an diesem Weihnachtsiage zu festigen als die Gefühle.' 
denen ich begegne und die überall die Oberhand haben." 
lWTB.) Ehaumont. 27 Dez. Nach einer Hgpgs-M'eldnng 
traf Wilson ans seiner Reise zu den amerikanischen Trnp- 
peii hier ein. Er wurde nuf dem Rathause von den Bchör-
	        
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