Deutscher Reichstage
-- — Berlin, 6. Mai 1918.^
Im Reichstag ging am Montag die Debatte Mer
,ie Aufgaben des ;- :1
RcichÄvirtschaftsamtcs
veiter.
Abg. Hoch (Soz.): Unsere Kriegswirtschaft hat zst
wat eingesetzt und wirkt nur halb; denn noch immer
>at das Wuchertum freie Bahn. Beim FriedenSschlust
nussen wir eine Verständigung erzielen. Die Land-
Lnnexionisten würden dies Wiederanknüpsen der Han-
i>elsbeztehungen verhindern. , j
von L a n d . K i e s und Steinschlag über die Hol¬
landrichen Wasserwege von Holland gestattet wird und zwar
rn einer Menge von 1,6 Mill. Tonnen jährlich. Weiter sind
die Holländer damit einverstanden, daß die Ausfuhr vvn
Kies aus Holland nach Belgien ans Anforderungen
vis zu 250 000 Tonnen gewährt wird. Holland wird weiter
die Durchfuhr aller G ü t e r s e n d u n g e n mit A u s-
n a b m e von Waffen, Munition und Hecresvroviant ans
den Bahnen nach Maastricht entsprechend dem Vertrag von
1874 gestatten und ist mit der Vereinfachung und Beschlenni-
6UN6 des Ar hein sch iffahrts Verkehrs einverstanden
Ucbcr den Abschluß des Wirtschaftsabkommens zwi-
ichen Deutschland und Holland schweben zur Zeit noch
Verhandlungen.
.Die Negierung für Sicherungen.
* Zur Wahlrechtssrage im Ahgcordueteuhause.
ji — Berlin, 6. Mai 1918.
Das Preußische Abgeordnetenhaus setzte am Dlon-
k<rg die 2. Lesung der Wahlrechtsvorlage bei der Vor¬
lage über das Herrenhaus fort. 8 1—3, die die auf
Lebenszeit gültigen Berufungen regeln sind unverän¬
dert geblieben. Die Debatte wendet sich zu der _
! Vertretung Ser Städte und große» Berufe.
den Vorschlägen des Ausschusses sind auf
Hie Dauer von zwölf Jahren, jedoch nicht über die Dauer
der ihre VorschlagSsähigkeit begründenden Eigenschaften hin¬
aus, zu berufen: 1. 48 Vertreter der Städte mit mehr als
50 000 Einwohnern und 2 weitere Vertreter der Stadt
Berlin, 2. 24 Vertreter der übrigen Städte und der Land¬
gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern, 3. 24 Ver¬
treter der Provinzen, sowie 1 Vertreter der Hohenzolleru-
schen Lande, 4. 24 Vertreter der ländlichen Selbstverwal¬
tung, 5. 48 Besitzer solcher Landgüter, die sich zur 3e.it
bet Vorschläge bereits 50 Jahre im Besitze derselben Familie
befinden und eine Größe von mindestens 15 Hektar oder
einen Grundsteuerreinertrag von mindestens 150 Mark
haben, 6. 24 Mitglieder, die von den Landwirtschafts«
lammern vorgeschlagen werden, 7. 36 Leiter großer Un-
ternehmgi.gen der Industrie und des Handels, 8. 36 Ver-
jtreter von Handel und Industrie (vorgeschlagen durch die
Handelskammern), 9. 18 Vertreter des Handwerks, 10.
Ü.6 Vertreter der Hochschulen, 11. 16 Vertreter der evangeli-
kchen und der katholischen Kirche, 12. 16 Vertreter der
Arbeiter, 13. 12 Vertreter der Angestellten im Sinne des
fLersichcrungsgcsetzes für Angestellte, 14. 6 unmittelbare
und mittelbare Staatsbeamte, 15. 6 Lehrkräfte von höheren
ünd mittleren Schulen, von Volksschulen und Lehrerbil¬
dungs-Anstalten, 16. 6 Angehörige der übrigen gelehrten
Berufe 17. 3 Angehörige von technischen Bcrussständen
Und 18. 3 Berufsangehörigc der bildenden und ausüben¬
den Künste, der Literatur und der Presse.
I Solange für die Mitglieder der letzten fünf Gruppen
Üicht durch Gesetz eigene Vorschlagskörper gebildet sind, -be¬
ruft fte der König ohne Vorschlag,
tn Innern Dr. Trcws bittet, es bei den
Beschlüssen des Ausschusses bewenden zu lassen, zumal
das Herrenhaus ja selbst seine Wünsche noch eingehend
zur Geltung bringen werde und das Abgeordneten-
nehme: "" nochmal Gelegenheit habe, Stellung zu
Abg. Hue (Soz.): Wir sind gegen die Bevorzu¬
gung des alten Familienbesitzes.
Abg .Graes (kons.): Ein Vorschlagsrccht des alten
Grundbesitzes ist geschichtlich berechtigt.
Abg. Dr. Letvin (Vp.): 13 000 landwirtschaftliche
vetriebe sollen hier dieselben Rechte haben wie die
. gesamte Arbeiterschaft.
Abg. Ströbcl (U. Soz.): Die Kirche verdient nicht,
im Herrenhaus vertreten zu sein.
Abg. Gronowski (Ztr.): Ter Vorredner will durch
diese Beschimpfung der Kirche das gleiche Wahlrecht
bewußt unmöglich machen.
i Abg. Harnisch (Soz.) verlangt 48 Arbcitervertreter.
Bei der Abstimmung werden im wesentlichen die
Beschlüsse des Ausschusses aufrecht erhalten. Für dis
48 Besitzer von berechtigten Landgütern wird die Größe
von 15 Hektgr auf 5 Hektar herabgesetzt, und der
Grund; .'uerBncrtrag von 150 auf 75 Mark. Der
Zentrumsantrag auf Verdoppelung der kirchlichen Ver¬
treter wird abgelehnt, desgleichen der Antrag auf
Erhöhung der Zahl der Arbcitervertreter von 16 auf
36. Abgelehnt wird auch der fortschrittliche Antrag,
der Presse, den Rechtsanwälten und den Aerzten
eine besondere Vertretung zuzugestehen. Ebenso wird
nbgelehnt, der Stadt Berlin drei Vertreter zu gewäh¬
ren statt zwei.
Der Rest des Gesetzes wird darauf angenommen.
Es folge» sie „Sicherungen".
, Es liegen Anträge vor. die die Zweidrittel-Mehr-
ßert verlangen für Verfassungsänderungen bei: 1. Kir¬
chen- und Schulrecht, 2. Landtagswahlrecht, 3. Ge¬
meindewahlrecht, 4. Wahlkreiseinteilung.
Abg. Dr. Porsch (Ztr.) und Dr. Brrvt (freikons.)
lbegründen diese Anträge.
! i Tie Regierung erklärt:
- Minister Dr. DrewS: Die Negierung würde vor-
Mlssichtlich bereit fein, auf den Boden dieser soge¬
nannten Sicherungen zu treten, wenn dadurch ein Zu-
standekommen des VerfassuugsreformwerkeS im gan¬
zen in einem Nahmen, der für die Regierung annehm¬
bar fein würde, geiichext würde.
Abg. Dr. v. Heydrbrand (konsF erklärt die Ziel«
dieser Anträae für somvathisch. aber beiier sei die Ab-
iehnung des gleichen Wahlrechts. Wir glauben aber
ficht, daß es sich empfiehlt, auf diese Sicherungen
trnzugehen, über deren Tragweite man sehr verschie-
ten urteilen kann. ~~- — J
■j Freitag: Weiterberatung. >
l
, ^.^tsse^etar des, Reichswirlschaftsamtes Frhr.
^W ®e2? technisch vorteilhaft arbeitende Be¬
triebe höhere Gewinne erzielen als andere, ist das
Unerlaubtes. Den Ausgleich herbeizuführen ist
Nlcyt Ausgabe der Preisbestimmung, sondern, der
^"erpolrtift ^as Rerchswirtschaftsamt wird au^ Ar-
"^.Belrare heranziehen, kann sich dabei aber
nach den Parteuvunschen richten, sondern nur nach
Ver Befähigung, brauchbare Urteile abzugeben. Auch
Vertreter der erwerbenden Stände wollen wir be-
rufen.
hvittÄ" inatlib.): Der Auslandsdienst bedarf
der Neuordnung. Bei unserem Außenhandel
stehen wir jetjt vor eurem Trümmerfelde. Sein Wie-
d?raufbau muß schnellstens erfolgen Mitteleuropa muß
ern lebensfähiges Gebilde werden. "
Die Ausführungen deS Abg.
hoch über die Junker gehören nicht zur Sache. Wir
rechnen mx**einem Wirtschaftskriege nach dem Kriege
Abg. Trimborit (Ztr.) bespricht die sozialpoliti-
Aufgaben des Rerchswirtschaftsamtes und hofft,
s Zusammenarbeiten des Amtes mit den Ge-^
aller Richtungen auch nach dem Krieg/
ifpäaS -^öe- Wünschenswert sei ein ständiger
Relchstagsausschutz für Sozialpolitik. Das Zentrum be.
II5t; E sozialpolitischen Entschließun¬
gen nach Sailutz der 2. Lesung des Etats einem be,
;onderen Ausschuß zu überweisen.
. , r Schmidt-Berlin (Soz.) fordert die reichsge.
setzlrche Regelung des Arbeitsnachweises ; J
Hierauf vertagt sich das Haus. "
Dienstag: Fortsetzung.
Ukraine.
Skoropadski als Diktator.
J Eine neue Monarchie in der Ukraine. ^
0i6 Bauern die alte. sozialrevolütionäre
^^rchung gestürzt hatten, hat General Pawlo Skoro-
'?tns Mitglied des eingesessenen Großgrundbe-
^b^^^.,der Herrschaft bemächtigt, vor allem ein aut
«in»,?^bt^u--(Handels-)Partei zusammengesetztes Mi-
au§ kruher^" Deutschenfeinden gebildet und
N.selbst zum Diktator gemacht. Er hat die volle'
Regierungsgewalt. Er bestätigt die Gesetze, ernennt
den Ministerpräsidenten, das Kabinett und die Beamten,
ist oberster Kriegsherr und vertritt den Staat nach
außen. Er erläßt Ausnahmegesetze, erklärt den
Belagerungszustand, ihm steht das Begnadigungsrecht
ßu usw. Das von ihm bei seiner Proklamierung zum
* verkündete Gesetz, das diese Befugnisse des
K^mans regelt, sieht in 8 19 die Unantastbarkeit
des Eigentums vor; Rede-, Preß- und Bersamm-
lungsfreihelt werden bestätigt. Tie Befugnisse des
MlNlsterrates sind durch die Aufsichtsbefugnis des Het-
Mans stark eingeschränkt. , ^
Ein Klasscnwahlrechlt für die Ukraine.,
ukrainische Kongreß der Landwirte hat eine
Entschließung gesagt, die ven Sturz der Rada begrüßt,
die Sozialisierung verwarf: „Zur Konstituierung der
^^Hlerung und zu ihrer Ueberwachung sowie zur un-
llufschiebbaren Gesetzgebung muß eine neue gesetzgebende
Körperschaft elnberufen werden, bestehend aus Bertre-
^ schaffenden und staatlichen Elemente der
Ukraine auf Grund eines Klassenwahlrechts. Tie Wah-
hl?nSl"Uant/'- 012 vor' sich gegangen sind im
Gewühl des Bürgerkrieges, unter Nötigungen, Brand-
ftistungen und Erschießungen, können nicht als Willens¬
äußerung des ukrainischen Volkes angesehen werdet"
vandklt sich hier um die Großgrundbesitzer.
Aber auch die kleinen Besitzer, die sich während der
K-volutwn eines Landstreifens bemächtigt haben, sind
jetzt entschlossen für das Privateigentum.
Der russische Bankdirektor Tobry, der von der
alten lvzialistischen Rada verhaftet worden sein sollte,
ist rn Charkow, der großen Kolsten- und Handelsstadt,
boröen” ietzigen Ukraine, ausgefurideil und befreit
' Die Borgängc i» der Ukraine.
Der Hauptausschuß des Reichstages will lieute leine Er-
orteruMen über die Vorgänge in der Ukraine fort¬
setzen Die „Vossischc Zeitung" meint: Bielleicht teilen die
Herren ReichStagsabgeordneten einmal mit. wie man das
Kunststück fertig bringt, eine Mind e r h e itsr e g i er » n g
">ir Lieferung von Brot zu veranlassen, .vbne ibr Truppen
zi:r Verfügung zu stellen. Läßt man zu ibrcr Unterstützung
Truppen cinmarschiercn und wünscht man Brot, dann mutz
man sich schon gefallen lassen, daß der kommandierende
General cs nun auch nicht ats seine Aufgabe ansieht. Po¬
litik zu treiben, sondern Brot über die Grenze zu schaffen.
Db alle Maßnahmen, die die Olcnerale trafen, vernünftig und
richtig waren, muß ganz dahingestellt bleiben. Man kann
nicht gleichzetiig Brot ans einem Lande heranSholen und sich
dabei Zuneigung erwerben. DnS Schwert ist nun einmal
kein Rasiermesser und die Felddienstordnuna kein Kom-
plimertierbuch.
General Grüner über den Umsturz.
General Gröner erklärte am 1. Mai einer Abordnung
u k r a i n i sch e r Sozialisten, mit der früheren Negie-
runa sei kein Zusammenarbeiten möglich gewesen.
Die Rückkehr der Rada sei a u s a e s ch l o s s e n Die
Rcaicriina Skoropadskis werde sich wahrscheinlich etwas mehr
nach links orientieren, da die Mitarbeit der Sozialisten er¬
wünscht sein müsse.
» einer Militärdiktatur. Auf der anderen Seite der Aufschubs
f der Nischen Wehrpflicht — ^uaerbrot und Peitsme, oder;
Lloyd Georges Ratlosigkeit!
Petersburg in BerteibigungSzustanb.
Lugano, v. Alm. Der Corriere deila Sera meldet, das
Petersburg in Berteidlgungszustaud gesetzt wurde. Die
Beiteiöigung der Hauptstadt hak der durch die Eroberung
Przemvsk bekannte General Schwarz übernommen.
! l: . Frankreich: Sixtus von Bourbon.
k Der Vetter des österreichischen Kaisers, der mij
dem angeblichen Brief Kaiser Karls neulich so selt¬
sames in der Welt erregte, soll auf dem Weg nach Pari^
sein. Er und sein Bruder seien von Marokko zurück-
tzekehrt und hätten in Madrid dem König von Spanien
eine vollständige Aufklärung über die Kaiserbriefe ge¬
geben. In dem spanischen Lurusbad San Sebastiau
habe Sixtus bei dem dort lebenden Führer der Kar«
listen gespeist und sei dann im Automobil nach de»
Grenzstation Hendaye weirergereist. Im Gespräch Hab«
der Prinz angeblich geäußert, daß er seinerzeit bei detz
französischen Artillerie gedient habe, die jetzt auf dem
K e m m e l stehe. — Dann möge der ränkelustige In«
triguant sich nur schnell zum Kemmel begeben. Diä
Unseren dort Hütten Lust, ein Wörtchen mit ihm zw
reden. ^ • 1
Csi» untrügliches Zeichen.
! rmf Egendes Plakat wurde in 25000 Exemplare»
.uf den englischen Werften verteilt: 1
i- ^01 674 Tonnen, e:ne Höchstleistung!
r„f Handelsschiffen belief sich im März
5000 ^??ne *'• entsprechend 32 Schiffen von j!
oüOOTonnen. Aber die Hunnen versenkten aleiib.
81. Schiffe! Werftarbeiter! Ihr könnt und
«°ut §Un"en UU§ ^hungern.
Propaganda für die Steigerung des Schiff-
a?avb« uötig. „Daily Tele-
graph vom 30. Marz erklärte deutlich: „Woche für
Woche neigt ;:ch die Wagschale weiter gegen die Entcnt«
infolge des teilweffen Versagens des Schiffbaues."
Unterhausmitglied G. Lambert gab
5^/. Marz unverblümt zu: .Wenn wir nicht an-
v.,e ^.wge ernschlagen, werden wir die bittere Demüti¬
gung eines Friedens zu deutschen Be bin gun-
8 b criCvCrii
■ ^ -M. ^ ^
k Kleine Kriegsnachrichten. '
Regierung beginnt ihre Truppen
bon den Aalands-Jnseln zurückzuziehen.
" Die Frau des rumänischen Erministers und
Kriegshetzers Take Jonescu wurde in London durch
erneu Sturz vom Pferde getötet. y
. "Lu Livland wurde, wie der „Bund" meldet
der -schweizer Hans Kuß von Roten Gardisten ermordet'
: rc Harrer Ungnad-Himmelfahrt geht auf Veran-
assung des Krregsnnnlsteriums nach dem Innern Ruß-'
iands, um den deutschen Gefangenen seelsorgerische
Dienste zu leisten.
. _ " Generalmajor Andrew wurde zum General-'
siabschef der amerikanischen Streitkräfte in Frankreich
ernannt. " ’
“ Eine türkische Delegation ist zu den Verhand-
mngen mit den bolschewistischen Russen im Kaukasus!
«nd in Georgien abgereist. ^
Nriegs-fillerlei.
Fcldmarschall French — Bizekönia von Irland
London, 6. Mai. Der Künia hat den Feldmarschall
Risconnt Frcnch qnm Lord-Lentnant von Irland an Stelle
des znrückactretenen Lord Mimborne ernannt. — Weiter
ntd&ct Reut er die bereits anacktindiate Ernennnna des Un-
tcrbansmitalieds Edward Short zum Ehessekrctär für Ir¬
land an Stelle Dnkes, der znm Lord-Prästdenten des Apell-
gcrichtshoseS ernannt morden ist
*
Die Nachricht, daß der homerulefrennbliche Lord Midblc-
ton Bizekönig werden sollte, erweist sich damit als irrig.
Die Ernennung FrenchS. der die militärische Unterdrücknng
des irischen OstcraufstandeS 1916 leitete, hat den Bciaeschmack
Die Miegsentschädigung für Rumänien.
Noch immer ist der rumänische Friedensvertraia nicht ab¬
geschlossen. Das sauber „paraphierte" Werk der Herren
Ezernin und Kühlmann hat in letzter Stunde maßgebende«
Orts wohl doch noch Bedenken erregt, und die dagegen cr-
hoberen Einmände sind offenbar bisher nicht entkräftet wor¬
den. Wir dürfen uns der Verzögerung freuen. Denn was
uns Deutschen über die Einzelheiten der Bukarester Ab-
machuna zu Ohren drang, mußte jedes vaterländisch gesinnte
Herz mit Betrübnis erfüllen. Es ging in Bukarest offenbar
wie bei den ersten'Brest-Litowsker Verhandlungen zu: die
deutschen Vertreter begnügten sich, um des lieben Friedens
willen, und unterm Druck der RcichStagSresolntion vom
19 Juli 1917, mit einem Mindestmaß von Zugeständnissen.
Ihnen kam es nicht sowohl darauf an. günstige Bedingungen
für die Heimat zu erzielen nnd den besiegten Gegner zur
Wiedergutmachung des von ihm verursachten Schadens anzu¬
halten. als törichten Anmaßltchkeit Trotzki-Vraunsteins unb
des neuen deutschen Vormarsches, mit unserer Diplomatie
Eisen ins Blut zu gießen. Aber trotz aller unauaenehmen
Erfahrungen mit den Russen hat sie in der rumänischen
Hanvistndt wiederum ausschweifende Milde an den Tag ge¬
legt. Wären die Czernin-Kühlmannschen Bcreinbarnngen '
mit den Rumänen burchge,gangen, dann hätte in Wahrheit
das sicareiche Deutschland den Kriea in der Walachei unb
der Moldau verloren gehalst.
Rumänien sprang den Mittelmächten, genauer ansge¬
drückt. der österreichisch ungarischen Monarchie im allergefä'hr-
I'chstcn Augenblick bnänengleich an die Kehle. Deutschland
hotte in West und Ost alle Hände voll zu tun. das habs-
bvvgische Heer rang verzweifelt gegen Russen und Italiener.
So glaubte das Vertragsbrüchige Volk seiner Gier die Zügel
schießen lassen zu dürfen. Es brach, ans Siebenbürgen er¬
picht, mit seinem ganzen Heeresbann über die Paste vor., nnd
ohne Mackensen wäre ihm die fette Rente gewiß gewesen.
Unsere herrlichen Feldgrauen aber, die wieder einmal die
Hauptarbeit ans sich nehmen mußten, schlugen die Verräter-
träumc in Stücke. König Ferdinand, der selber einmal ge¬
äußert hatte, nur ein Schuft würde das von seinem Vor-
- nnger Karos geschlossene Bündnis mit Deutschland und
Oesterreich.Ungarn brechen, König Ferdinand znsammt seiner
Königin Märia mußten nach Jastn flüchten. Rack dem Zu-
sawmcnbrnche Rußlands hing das rumänische Heer lstlfloS
in der Lust. Es mnßte die Waffen strecken, um Frieden
bitten oder vlntia nntergeben. Der Sieger war in der Lane.
den Frieden z„ diktieren. Und darüber, daß als eigentlicher
Sieger Deutschland zn gelten bat. bestand weder bei Oester-
rcich'Ungarn noch bei den Bulgaren ein Zweifel.
Run sebe man sich daraufhin die Ezcrnin-Kiihlmann'schen
Friedenskedinannaen an Daß Bulgarien die Dobrndstba er¬
hält. »ie Rumänien ihm im zweiten Balkankrie-ae durch einen
Parademarsch abaesaat bat nnd die fast durchweg von Bul-
aaren bewohnt Ui* scheint auch int • gereckt Wir gönnen
ferner dem HabSburgerreich seinen Gewinn, Reben aewal-
Eaen ivirtschaftlichen Vorteilen, die banntsächltch die Donan-
Schifsabrt betreffen, erhält Oesterreich-Ungarn eine „Grenz-